Beschlussvorschlag

Der Rat fasst den Budgetbeschluss und legt den Zuschussbedarf für das Budget „Asyl und Integration“ im Ergebnishaushalt auf 197.599,- € und im Finanzhaushalt auf 197.498,- € fest.

Mitglied Kulka bittet um Erläuterung warum auf Seite 138 unter Nr. 11 eine Steigerung in den Personalaufwendungen zu verzeichnen sei. Frau Artz erklärt hierzu, dass die Berechnung der Personalaufwendungen im Zuständigkeitsbereich des Fachbereichs 1 läge, allerdings davon auszugehen sei, dass die Steigerung der Kosten durch Ihre Rückkehr aus der Elternzeit zu erklären sei. Zudem bittet Mitglied Kulka um Erläuterung der Steigerung des Betrages auf Seite 138 unter Nr. 15. Sie merkt an, dass der Betrag trotz rückläufiger Asylbewerberzahlen gestiegen sei. Frau Artz führt hierzu aus, dass es sich hierbei um den Betrag handele, der zuvor im Fachbereich 4 verwaltet und für das IZIF eingesetzt wurde. Dieser Betrag wurde nun dem Budget 18 zugeordnet.