Sitzung: 21.01.2020 Schulausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: 04 - 16 2112/2020
Beschlussvorschlag
- Der Schulausschuss erhöht die allgemeinen städtischen Zuschüsse an
den Stadtsportbund zur Sportförderung für die Jahre 2020, 2021 und 2020 um
jeweils 15.000 Euro auf nunmehr 195.000 Euro pro Jahr, unter
Berücksichtigung des Verbraucherpreisindexes.
2.
Für
die Jahre 2020, 2021 und 2020 werden dem Stadtsportbund Mittel in Höhe von
jeweils 30.000 Euro zweckgebunden zur Unterstützung der Finanzierung der
vorgeschriebenen Eigenanteile der Vereine für die investiven Maßnahmen im
Rahmen des Landessportstättenförderprogramms „Moderne Sportstätten 2022“ bereitgestellt.
Bürgermeister Hinze fasst zusammen, dass in den letzten Jahren der
Stadtsportbund (SSB) wiederkehrende Anträge gestellt hat. Hierbei stand die
Anerkennung des Ehrenamtes, der Arbeit des Stadtsportbundes und der Vereine im
politischen Fokus. Mit den runden Tischen „Sport“ zwischen Politik, Verwaltung
und dem SSB sollte nun eine längerfristige Lösung gefunden werden. Aufgrund der
späten Veröffentlichung der Ausführungsrichtlinien zum
Landessportstättenförderprogramm „Moderne Sportstätten 2022“ konnten die runden
Tische erst am 11.12.2019 und am 07.01.2020 stattfinden.
Bei dem ersten runden Tisch am 11.12.2019 konnte geklärt werden, wie die
Landesförderpauschale i. H. v. 82.000,- Euro genutzt wird und dargestellt
werden, dass die Stadt weit mehr in die Sportstätten investiert. Zudem
verständigte man sich auf eine pauschale Erhöhung von 15.000,- Euro für die
nächsten drei Jahre.
Bei dem 2. Termin am 07.01.2020 einigte man sich, die Umsetzung des Landessportstättenförderprogramm
„Moderne Sportstätten 2022“ zu unterstützen. Dem SSB wurden
Investitionsmaßnahmen von über 1.000.000,- Euro von den Vereinen gemeldet.
Diesen Betrag konnte der SSB nach einer Priorisierung auf knapp 700.000,- Euro
mindern. Diese Investitionen sollen in den nächsten Jahren mit den Landesmitteln
zu insgesamt ca. 418.000,- Euro, der Stadt mit insgesamt 90.000,- Euro
(30.000,- Euro über 3 Jahre) und dem SSB mit insgesamt 75.000,- Euro (25.000,-
Euro über 3 Jahre) abgearbeitet werden. Somit konnte die Entlastung der Vereine
auf 25 % der Investitionssumme gesenkt werden. Die Entscheidung hierzu fiel
fraktionsübergreifend.
Mitglied Schaffeld bedankt sich bei allen Beteiligten für die gute
Zusammenarbeit. Das Ergebnis dieser guten Kommunikation ist ein erfolgreiches
Ergebnis für die Emmericher Vereine.
Herr Helmich zeigt sich erfreut über das Ergebnis.
Bürgermeister Hinze ergänzt, dass diese Entscheidung ein Statement für
den Sport in Emmerich und eine Wertschätzung des Ehrenamtes sei.
Mitglied Bongers stimmt Bürgermeister Hinze zu und ergänzt, dass dies
eine gute Lösung sei.
Mitglied Bongers stellt den Antrag nach Beschlussvorschlag.
Vertretendes Mitglied Sigmund bittet um Ergänzung des Indexfaktors.