Beschlussvorschlag

 

Der Rat fasst den Budgetbeschluss und legt den Zuschussbedarf für das Budget 403-415 "Schule allgemein und Sport" und "Schulen" im Ergebnishaushalt für das Jahr 2019 auf 2.965.613 Euro und im Finanzhaushalt auf  3.201.563 Euro fest.

 

Die Vorsitzende Braun geht im Folgenden die Haushaltsseiten durch und gibt Zeit für Rückfragen. 

 

Zu der Seite 193:

Vertretendes Mitglied Siegmund fragt an, weshalb der Ansatz unter Ziffer 2 „Zuwendungen und allgemeine Umlagen“ derart für die nächsten drei Jahre angestiegen ist.

 

Frau Goertz teilt mit, dass die Erhöhung aus dem Digitalpakt resultiert.

 

Vertretendes Mitglied Siegmund fragt an, weshalb der Ansatz unter Ziffer 11 „Personalkosten“ in 2020 ansteigt und dann in 2021 wieder stark fällt.

 

Frau Goertz sichert Prüfung zu.

[Mitteilung der Verwaltung: Bei den Personalkosten ist ein Übertragungsfehler aufgetreten. Die Korrektur erfolgt über die Veränderungsliste.]

 

Zu der Seite 196:

Vertretendes Mitglied Sigmund fragt an was konnexitätsrelevant bedeutet.

 

Frau Goertz teilt mit, dass diese Kosten vom Land erstattet werden.

 

Zu der Seite 197

Vertretendes Mitglied Sigmund fragt an, ob zur nächsten Schulausschusssitzung eine Übersicht zum Medienentwicklungsplan (MEP) mit Soll/Ist Vergleich vorgestellt werden kann

 

Diesem Wunsch wird zugestimmt.

 

Zu der Seite 198

Mitglied Swhajor fragt an, weshalb der Ansatz unter Ziffer 16 „Mieten und Pachten“ so enorm angestiegen ist.

 

Frau Goertz erläutert, dass der Anstieg aus den Mehrkosten für die Containeranlage an der Liebfrauengrundschule resultiert.

 

Zu der Seite 200

Vertretendes Mitglied Sigmund fragt an, wofür die Pauschale in Höhe von 5.000,- Euro für Inklusion und die Kosten von 11.300,- Euro für das Stadion eingeplant werden.

 

Frau Goertz erklärt, dass für die Inklusion eine Pauschale für besondere Möbel für Schüler eingeplant sind. Im Stadion sollen zwei Umkleidekabinen mit Mobiliar erneuert werden.

 

Vertretendes Mitglied Sigmund fragt an, ob die Kennzahlen der Grundschüler und damit verbundenen Betreuungszahlen stimmen.

 

Herr Loock teilt mit, dass eine Fortschreibung der Kennzahlen anhand Schulentwicklungsplanung erfolgt ist. Erkenntnisse, die dem entgegenstehen, liegen nicht vor.

 

Zu der Seite 206

Mitglied Armasow fragt an, ob und wo die Schüler des gemeinsamen Lernens (GL Schüler) aufgeführt werden.

 

Herr Loock erklärt, dass die GL-Schüler in den Pauschalen der einzelnen Schulbudgets besonders berücksichtigt werden.

 

Allgemein zum Haushalt:

Mitglied Heering vermisst unterschiedliche Anträge der Schulen und nennt als Beispiel einen Antrag der St. Georg Grundschule zum Austausch von Decken.

 

Herr Loock erläutert, dass dies in die Zuständigkeit des FB 3 fällt und dort im Budget aufgeführt würde. Bzgl. einer Prüfung könne Mitglied Heering Ihre Liste, falls erforderlich, an den FB 4 schicken.

 

Vertretendes Mitglied Sigmund fragt an, weshalb die ausgelaufenen Schulen Europaschule und Hanse-Realschule weiter im Haushalt aufgeführt werden.

 

Frau Goertz erklärt, dass der Haushalt nicht nur das aktuell betrachtete Haushaltsjahr ausweist. Solange sich bei den beiden ausgelaufenen Schulen weiter Zahlen darstellen, können die Seiten nicht entfallen.