Sitzung: 28.01.2020 Ausschuss für Stadtentwicklung
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 6
Vorlage: 05 - 16 2121/2020
Beschlussvorschlag
Der Ausschuss für
Stadtentwicklung beschließt, keine Umgestaltung des Nonnenplatzes vorzunehmen.
Herr
Bartel erläutert die Vorlage.
Mitglied
Mölder fragt nach, ob von der Verwaltung berechnet wurde, wie hoch die
Rückzahlungsmittel für den rückzahlenden Förderzeitraum von 4 Jahren wären,
wenn man zum jetzigen Zeitpunkt bereits ablösen wolle.
Herr
Bartel teilt mit, dass dies von der Verwaltung nicht berechnet wurde. Ergänzend
führt er an, dass gemäß dem ISEK in diesem Jahr Fördergelder für den Umbau des
Geistmarktes und Kleiner Löwe beantragt werden. Die Gefahr ist, dass, wenn man
jetzt Gelder zurückzahlt und bei künftigen Maßnahmen wieder Gelder beantragt
werden, die Bezirksregierung zukünftig vielleicht keine Mittel mehr an Emmerich
bewilligt.
Mitglied
Kaiser wünscht eine schriftliche Antwort darüber, was es kostet, wenn man die
Rückzahlung der Fördermittel vornimmt. Erster Beigeordneter Dr. Wachs sagt die
schriftliche Antwort zu.
Mitglied
ten Brink stellt den Antrag, nach Vorlage zu beschließen.