Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 6

Beschlussvorschlag

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung beschließt, keine Umgestaltung des Nonnenplatzes vorzunehmen.

 


Herr Bartel erläutert die Vorlage.

 

Mitglied Mölder fragt nach, ob von der Verwaltung berechnet wurde, wie hoch die Rückzahlungsmittel für den rückzahlenden Förderzeitraum von 4 Jahren wären, wenn man zum jetzigen Zeitpunkt bereits ablösen wolle.

 

Herr Bartel teilt mit, dass dies von der Verwaltung nicht berechnet wurde. Ergänzend führt er an, dass gemäß dem ISEK in diesem Jahr Fördergelder für den Umbau des Geistmarktes und Kleiner Löwe beantragt werden. Die Gefahr ist, dass, wenn man jetzt Gelder zurückzahlt und bei künftigen Maßnahmen wieder Gelder beantragt werden, die Bezirksregierung zukünftig vielleicht keine Mittel mehr an Emmerich bewilligt.

 

Mitglied Kaiser wünscht eine schriftliche Antwort darüber, was es kostet, wenn man die Rückzahlung der Fördermittel vornimmt. Erster Beigeordneter Dr. Wachs sagt die schriftliche Antwort zu.

 

Mitglied ten Brink stellt den Antrag, nach Vorlage zu beschließen.