Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorschlag

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung beschließt, dass das geplante Parkdeck am Kleinen Wall nicht errichtet wird und stattdessen eine ansprechend gestaltete, befestigte Fläche errichtet wird. Im Haushalt 2020 werden hierfür Mittel i. H. v. 1,0 Mio. € zur Verfügung gestellt. Der Parkplatz soll künftig insbesondere Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern während der Tageszeit zur Verfügung stehen und daher monatlich bewirtschaftet werden.

 


Die Tagesordnungspunkte 16 und 19 werden gemeinsam beraten; die Abstimmung erfolgt getrennt.

 

Vorsitzender Jansen lässt über den Beschlussvorschlag der Verwaltung mit der Änderung, dass die monitäre Bewirtschaftung zu einem späteren Zeitpunkt erfolgt, abstimmen.