Sitzung: 28.01.2020 Ausschuss für Stadtentwicklung
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: 05 - 16 2126/2020
Beschlussvorschlag
Der Ausschuss für
Stadtentwicklung beschließt, dass das geplante Parkdeck am Kleinen Wall nicht
errichtet wird und stattdessen eine ansprechend gestaltete, befestigte Fläche
errichtet wird. Im Haushalt 2020 werden hierfür Mittel i. H. v. 1,0 Mio. € zur
Verfügung gestellt. Der Parkplatz soll künftig insbesondere Arbeitnehmerinnen
und Arbeitnehmern während der Tageszeit zur Verfügung stehen und daher
monatlich bewirtschaftet werden.
Die Tagesordnungspunkte 16 und 19 werden gemeinsam beraten; die Abstimmung erfolgt getrennt.
Vorsitzender Jansen lässt über den
Beschlussvorschlag der Verwaltung mit der Änderung, dass die monitäre
Bewirtschaftung zu einem späteren Zeitpunkt erfolgt, abstimmen.