Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorschlag

 

Der Rat der Stadt Emmerich am Rhein beschließt, abweichend zu den bisherigen Ratsbeschlüssen zur Umgestaltung der Rheinpromenade, eine Außengastronomie in der Sichtachse Christoffeltor zuzulassen und so die Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis, unbeschadet anderweitiger Rechte und Gesetze, möglich zu machen.

 


Herr Bartel erläutert die Vorlage.

 

Vorsitzender Jansen lässt über den Beschlussvorschlag der Verwaltung abstimmen.