Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorschlag

 

Der Rat der Stadt Emmerich am Rhein beschließt den Erlass der beigefügten Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Offenhaltung von Verkaufsstellen

im Gebiet der Stadt Emmerich am Rhein an Sonntagen im Jahr 2020.

 

 


Frau Schlitt erläutert ausführlich die Vorlage.

Auf die Frage von Mitglied Kaiser, ob in der Weihnachtszeit kein verkaufsoffener Sonntag erfolge, teilt Frau Schlitt mit, dass die Wirtschaftsförderung ihre Planungen noch nicht abgeschlossen habe.

Mitglied Sigmund fragt nach der Gesamtzahl an verkaufsoffenen Sonntagen im Kalenderjahr.

Frau Schlitt antwortet hierauf, dass an insgesamt acht Sonntagen geöffnet werden könne.

Mitglied Gertsen stellt den Antrag, gemäß Vorlage zu beschließen.

Über den Antrag, gemäß Vorlage zu beschließen, lässt der Vorsitzende abstimmen.