Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorschlag

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung nimmt das Konzept zustimmend zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat, den Beschluss darüber herbeizuführen. Den Stand der Umsetzung, die Fortschreibung des Konzeptes sowie sein voraussichtlicher Bedarf an Haushaltsmitteln für 2021 sind im Ausschuss für Stadtentwicklung Ende 2020 vorzustellen.

 


Herr Bartel erläutert die Vorlage.

 

Mitglied Leypoldt bedankt sich für die BGE-Fraktion bei der Verwaltung für die Ausarbeitung des Konzeptes. Lobenswert ist zu erwähnen, dass es sich um ein dynamisches Konzept handelt, welches jährlich fortgeschrieben wird und entsprechend im Ausschuss für Stadtentwicklung vorgestellt wird. Es wäre sehr zu begrüßen, wenn das Partizipationskonzept mit in den Beschluss aufgenommen wird.

Vorsitzender Jansen ist der Ansicht, dass dies schon so in der Vorlage dargelegt ist. Sollte dem nicht so sein, wird es in den Beschluss mitaufgenommen.

 

Vorsitzender Jansen führt an, dass bei Neuausweisung von Baugebieten in der vergangenen Zeit festgeschrieben wurde, dass die Vorgärten nicht mehr mit Schotter sondern zu einem hohen Prozentsatz für die Natur ausgeführt werden dürfen.

 

Mitglied Kukulies teilt für die UWE-Fraktion mit, dass man sich der Wortmeldung von Mitglied Leypoldt anschließt und bedankt sich bei der Verwaltung und unterstütz ebenfalls das Konzept. Auf seine Anregung hin wird der Vorsitzende die entsprechende Verwaltungsvorlage zum morgigen Termin in der Schule mitnehmen.

 

Mitglied Kaiser teilt für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit, dass man sich sehr darüber freut, dass man ihrem Antrag gefolgt ist und bedankt sich bei der Verwaltung für das Konzept.

 

Mitglied Brouwer stellt den Antrag, nach Vorlage zu beschließen. Sollte die Anregung von Mitglied Leypoldt nach dem Partizipationskonzept nicht Bestandteil sein, so wird dies entsprechend ergänzt.