Sitzung: 24.06.2020 Betriebsausschuss Kommunalbetriebe Emmerich am Rhein
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: 70 - 16 2205/2020
Beschlussvorschlag
Der
Rat der Stadt Emmerich am Rhein,
1. nimmt
die Begründung zur Änderungen in der Straßenreinigungssatzung zur Kenntnis
und
2. beschließt
die als Anlage 1 gekennzeichnete 13. Nachtragssatzung zur Satzung über
die Straßenreinigung und die Erhebung von
Straßenreinigungsgebühren der Stadt
Emmerich am Rhein vom 13.12.2006.
Mitglied Trüpschuch stellt den Antrag nach Vorlage zu
beschließen.