Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorschlag

 

 

Der Rat der Stadt Emmerich am Rhein,

1. nimmt die Begründung zur Änderungen in der Straßenreinigungssatzung zur Kenntnis

    und

2. beschließt die als Anlage 1 gekennzeichnete 13. Nachtragssatzung zur Satzung über     

    die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren der Stadt

     Emmerich am Rhein vom 13.12.2006.           

 


Mitglied Trüpschuch stellt den Antrag nach Vorlage zu beschließen.