Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorschlag

 

 

Der Rat der Stadt Emmerich am Rhein,

1. nimmt die Begründung zur Änderungen in der Straßenreinigungssatzung zur Kenntnis

    und

2. beschließt die als Anlage 1 gekennzeichnete 13. Nachtragssatzung zur Satzung über     

    die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren der Stadt

     Emmerich am Rhein vom 13.12.2006.           

 


 

Über den Antrag von Mitglied Tepaß, gemäß Vorlage zu beschließen, lässt der stellv. Vorsitzende abstimmen.