Sitzung: 07.07.2020 Rat
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: 70 - 16 2205/2020
Beschlussvorschlag
Der
Rat der Stadt Emmerich am Rhein,
1. nimmt
die Begründung zur Änderungen in der Straßenreinigungssatzung zur Kenntnis
und
2. beschließt
die als Anlage 1 gekennzeichnete 13. Nachtragssatzung zur Satzung über
die Straßenreinigung und die Erhebung von
Straßenreinigungsgebühren der Stadt
Emmerich am Rhein vom 13.12.2006.
Über den Antrag von Mitglied Tepaß, gemäß Vorlage zu beschließen, lässt der stellv. Vorsitzende abstimmen.