Beschlussvorschlag

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung beschließt, den baulichen Zustand des Marktplatzes sowie der Haupt- und Erschließungsstraßen im Ortsteil Vrasselt intensiv zu prüfen und ggf. Sanierungen für die kommenden Jahre einzuplanen.

Der Ausschuss für Stadtentwicklung beschließt, die Technischen Werke, die Untere Wasserbehörde, den Deichverband in die Planung einzubeziehen und die Anlieger entsprechend im Zuge der Baumaßnahmen zu beteiligen.

 

Mitglied Baars kommt um 17:07 Uhr zur Sitzung hinzu.

 

Herr Bartel erläutert, dass zu Beginn des Jahres ein ähnlicher Antrag durch den Ausschuss abgelehnt wurde. Er führt aus, dass nach Prüfung des Antrages weiterhin kein Bedarf für die Erstellung von Entwicklungskonzepten für jeden Stadtteil besteht. Dazu erklärt er, im Zuge der Betuwe-Maßnahmen alle Dorf- und Stadtteile zu bearbeiten und sofern die Erstellung eines Entwicklungskonzeptes notwendig ist, diese für einzelne Gebiete zu erstellen, da dem Antrag inhaltlich zu folgen ist.

Anschließend erklärt Herr Bartel in Bezug auf den zweiten Teil des Antrages, den vorgebrachten Argumenten für ein Dorfentwicklungskonzept für den Ortsteil Vrasselt nicht entsprechen zu können, da schnellere Maßnahmen für den Marktplatz und einzelne Straßen durchgeführt werden können und dieser Prozess beschleunigt werden kann.

 

Mitglied Brouwer stimmt der Verwaltung zu, weist jedoch auf die Dringlichkeit für die Problematik der Entwässerung des Dorfplatzes in Vrasselt hin. Er weist darauf hin, dass dort regelmäßig Probleme entstehen. Zudem seien die Technischen Werke Emmerich sowie die untere Wasserbehörde und der Deichverband einzubeziehen, um mögliche Entwässerungsmöglichkeiten auszumachen. Weiter führt er aus, dass die früher angedachte Versickerung problematisch sei. Im Zuge der Baumaßnahmen seien zudem die Anlieger zu beteiligen.

 

Mitglied Leypoldt stimmt Herrn Brouwer in Bezug auf die Einbeziehung der Anlieger zu und bittet um Aufnahme dessen in den Beschlussvorschlag. Zudem führt er aus, dass bei größeren Problematiken ein Ortstermin des Ausschusses für Stadtentwicklung vor Ort stattfinden könne.

 

Mitglied Rudolph erklärt, dass eine ausführliche Bestandsaufnahme in Vrasselt gemacht werden sollte, und nach ordentlicher Prüfung erneut beschlossen werden sollte, inwiefern ein Dorfentwicklungskonzept erforderlich ist. Er weist darauf hin, besonders die Nachhaltigkeit zu berücksichtigen.

 

Mitglied Kukulies stellt fest, dass durch die SPD ein Antrag vorliegt, doch dieser im Beschlussvorschlag zur Kenntnisnahme vorliegt, obwohl ein Beschluss zu fassen sei. Er kritisiert die Verwaltung, da diese den Ausschuss über den Antrag abstimmen lassen sollte.

 

Mitglied Dr. Reintjes weist darauf hin, dass die Beschlussnahme im Beschlussvorschlag vorhanden ist.

Im Anschluss kritisiert er die Vorgehensweise bei Anträgen. Diese werden bei Ablehnung nach einiger Zeit erneut gestellt. In Bezug auf den Antrag weist er darauf hin, dass die pauschale Ablehnung eines Dorfentwicklungskonzeptes nicht stattfindet. Er erklärt, dass die Erstellung eines Entwicklungskonzeptes bei Bedarf auch stattfinden werde, er diesen Bedarf in Vrasselt jedoch auch nicht sehe.

 

Mitglied Kukulies entschuldigt sich ausdrücklich bei der Verwaltung, da er sich im Tagesordnungspunkt versehen hat.

 

Vorsitzender Jansen lässt über den Beschlussvorschlag der Verwaltung mit Aufnahme der Ergänzung abstimmen.