Beschlussvorschlag

 

Der Wahlausschuss beschließt

 

D.           Die Zulassung der Wahlvorschläge D 1 – D 9 für die Wahl der direkt in den Integrationsrat der Stadt Emmerich am Rhein zu wählenden Mitglieder und die Zurückweisung des Wahlvorschlages D 10.

 

 

Der Verlauf der Beratung und Beschlussfassung ergibt sich aus der als Anlage beigefügten Niederschrift nach Anlage 16 zu § 28 Abs. 6, §§ 70 75 a KWahlO.

 

Ergänzend hierzu:

 

Bericht über das Ergebnis der Vorprüfung:

 

Frau Lebbing stellt klar, dass der Wahlvorschlag Nr. 10 – Einzelbewerber Emre Altun- die Anforderungen, die an einen gültigen Wahlvorschlag zu stellen sind, nicht erfüllt. Es wurden lediglich 2 der erforderlichen 6 Unterstützungsunterschriften beigebracht. Somit wird nach Vorprüfung empfohlen, die Wahlvorschläge D 1 – D 9 zuzulassen und den Wahlvorschlag D 10 zurückzuweisen.

 

Beisitzer Kaiser stellt den Antrag zu beschließen, wie in der Sitzung vorgetragen.