Kenntnisnahme(kein Beschluss)

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.

 

 Herr Bartel erläutert die Vorlage anhand einer Power-Point-Präsentation (diese ist im Ratsinformationssystem abrufbar).

 

Mitglied Dr. Reintjes erläutert, dass nur die Stadt Emmerich am Rhein antragsberechtigt ist, die Förderung jedoch an die EGE weitergegeben werden kann. Anschließend bedankt er sich bei der Verwaltung für die schnelle Bearbeitung.

 

Mitglied Kukulies erfragt, ob die Anzahl der bespielten Lokale auf Eines begrenzt ist.

 

Herr Bartel erklärt, dass das Ziel sei, mehrere Lokale zu bespielen, jedoch noch keine genaue Fördersumme geplant werden könne.

 

Mitglied Kukulies schlägt vor die Kulturbetriebe der Stadt Emmerich am Rhein in dieses Projekt einzubeziehen und unter diesem Gesichtspunkt Ateliers oder sonstige künstlerische Nutzung der Lokale anzuvisieren.

 

Vorsitzender Jansen erklärt, dass für diesen Fall geprüft werden sollte, inwiefern eine Förderung für diese Nutzung möglich ist. Herr Bartel bestätigt dies.

 

Mitglied Spiertz erfragt, wie viele Lokale bespielt werden sollen und wo dies im Haushalt berücksichtigt werden solle. Herr Bartel erläutert, dass dies auch von der Höhe der Fördersumme abhängig ist und die Klärung des Haushalts anschließend erarbeitet werden müsse.

 

Mitglied Spiertz bittet um Erklärung, wo diese Finanzierung im Haushalt eingeplant werden soll.

 

Mitglied Dr. Reintjes führt dazu aus, dass die EGE mit den Vermietern in Verhandlungen treten wolle, um die Miete zu senken. Daraus entstünden geringere Ausgaben im städtischen Haushalt.

 

Herr Bartel führt an, dass Gelder zur Förderung der Innenstadt erforderlich sind. Zudem weist er darauf hin, dass Start-Up-Unternehmen für Emmerich durch die Wirtschaftsförderung gesichert werden müssen und dafür noch weitere Angebote für die Attraktivität der Stadt Emmerich am Rhein als Standort gegeben sein müssen.

 

Mitglied Leypoldt bittet um die genaue Erarbeitung des Förderantrages und erfragt im Zuge dessen, inwiefern dieser dem Ausschuss für Stadtentwicklung erneut vorgelegt werden könne. Herr Bartel sagt zu, den ausgearbeiteten Antrag vorzulegen.

 

Mitglied Kaiser erfragt ob dies ohne das Sondervermögen zu verwirklichen ist. Herr Bartel erklärt, dass dies noch eindeutig geklärt werden muss.

 

Mitglied Bartels bittet um einen Zusatzantrag, einen genauen Bericht über die Nutzung der Förderung zu erhalten.