Sitzung: 01.12.2020 Ausschuss für Stadtentwicklung
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: 05 - 16 2403/2020
Beschlussvorschlag
Der Rat der Stadt Emmerich am Rhein beschließt, den Sperrvermerk
aufzuheben und die Spielplätze gemäß dem Vorschlag der Spielplatzkommission
auszustatten.
Mitglied
Kaiser teilt mit, dass er keine Information über die Spielplatzbegehung
erhalten habe; diese ist wahrscheinlich nur über den Jugendhilfeausschuss
erfolgt. Er würde es begrüßen, wenn auch der Ausschuss für Stadtentwicklung an
der Begehung beteiligt wird, da dieser nunmehr eine Entscheidung treffen soll.
Ferner
muss er leider feststellen, dass eine wichtige Begehung des Skaterplatzes
Grunewald nicht erfolgt ist. Er bittet darum, diesen Platz in den Bedarfsplan
aufzunehmen, da die Jugendlichen neue Rampen benötigen.
Vorsitzender
Jansen erklärt, dass die Vorgehensweise der Spielplatzbegehung seit Jahrzehnten
gleich gehandhabt wird. Die Einladung zur Begehung wird vom
Jugendhilfeausschuss an die jeweiligen Fraktionsvorsitzenden ausgesprochen mit
der Bitte um entsprechende Weiterleitung, damit eine Teilnahme aller Fraktionen
gesichert ist. Über die mögliche Aufnahme des Skaterplatzes Grunewald müsste
diskutiert werden.
Mitglied
Brouwer teilt für die CDU-Fraktion mit, dass man der Freigabe des
Sperrvermerkes zustimmt. Für den Bolzplatz Hagenackerweg wird vorgeschlagen,
auf dem in 200 m entfernt liegenden Parkplatz des Sportplatzes Vrasselt eine
Skaterrampe aufzubauen. Ferner befindet sich auf dem Parkplatz ein Erdwall, den
man für die Herrichtung eines Mountainbike-Parcous nutzen könnte. Nach Rücksprache
mit dem zuständigen Mitarbeiter der Kommunalbetriebe wäre dies durchaus
umsetzbar. Er bittet um einen Ortstermin mit dem Ortsvorsteher und den
Kommunalbetrieben.
Erster
Beigeordneter Dr. Wachs bittet darum, dass bei Ortsterminen immer der Fachbereich
4 dabei ist, da dieser Fachbereich inhaltlich dafür zuständig ist.
Vorsitzender
Jansen macht deutlich, dass man die bislang praktizierte Verfahrensweise nicht
ändern möchte; lediglich sollte in dem einen speziellen Fall ein zusätzlicher
Ortstermin durchgeführt werden. Sofern dem zugestimmt wird, die Maßnahmen
entsprechend mitaufzunehmen, wird die Verwaltung diesen Wunsch entsprechend an
die zuständige Stelle weiterleiten.
Mitglied Dr.
Reintjes regt an, die Liste mit den Maßnahmen zu beschließen. Der Skaterplatz
sollte im nächsten Jahr in regelmäßigen Abständen mitbegutachtet werden. Bei
den begrenzt zur Verfügung stehenden Mitteln sollten keine teuren Maßnahmen
noch aufgenommen werden. Eine Begutachtung mit der Spielplatzkommission sollte
durchaus im nächsten Jahr möglich werden.
Mitglied Braun
weist beim Spielplatz Beerenboom darauf hin, dass sie bereits vor einiger Zeit
angemerkt hatte, dass die Zugangswege matschfrei und begehbar sein müssen.
Dieser Umstand ist bislang leider immer noch nicht behoben.
Herr Bartel teilt
bezüglich der Spielplätze mit, dass am Bolzplatz Hagenackerweg in Vrasselt
angeregt wurde, eine Skateranlage zu errichten. Hierbei handelt es sich
allerdings um Sportanlagen, die nicht so einfach wie Spielgeräte aufzustellen
sind. Für die Errichtung einer Skateranlage ist eine entsprechende Planung
durch ein qualifiziertes Büro erforderlich, wie auch für die BMX-Anlage auf dem
Erdwall. Im nächsten Jahr wird dem Ausschuss für Stadtentwicklung eine
entsprechende Vorlage mit entsprechender Beschlussempfehlung und Bereitstellung
der Mittel im Haushalt vorgelegt werden.
Er sagt zu, dass
man sich bei Besichtigung der Skateranlage auch den Erdwall mit anschauen wird
und die Planungen durch die entsprechenden Büros begleitet werden.
Vorsitzender Jansen
fasst zusammen, dass über den Beschlussvorschlag der Verwaltung abgestimmt
wird. Die von den Mitgliedern gemachten Anregungen werden aufgenommen und der
Ausschuss für Stadtentwicklung wird über den Sachstand in einer der nächsten
Sitzungen von der Verwaltung informiert.