Sitzung: 15.12.2020 Rat
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: 70 - 17 0016/2020
Beschlussvorschlag
Der
Rat der Stadt Emmerich am Rhein nimmt
1.
die Begründung zur Änderung in der Straßenreinigungssatzung zur Kenntnis
und
2. beschließt
die als Anlage 1 gekennzeichnete 14. Nachtragssatzung zur Satzung über
die Straßenreinigung und die Erhebung von
Straßenreinigungsgebühren der Stadt
Emmerich am Rhein vom 13.12.2006.
Der Vorsitzende lässt über den Antrag von Mitglied Mölder abstimmen.