Mitglied Bartels stellt fest, dass Schmierereien im Stadtgebiet (Stadtkern) und in Richtung Elten an der Unterführung vermehrt auftreten und möchte wissen, ob die Verwaltung intern Gegenmaßnahmen geplant hat, oder dafür zusätzliche Haushaltsmittel bereitgestellt werden müssen.

 

Erster Beigeordneter Dr. Wachs merkt an, dass dies ein Problem darstellt, welches einem immer wieder begegnet, beispielsweise beim Regenüberlaufbecken an der Rheinpromenade. Die Technischen Werke hatten dort vor Jahren sogar versucht, mit entsprechenden Anstrichen dem Problem entgegen zu wirken. Um strafrechtlich dagegen vorgehen zu können, müssen die Täter auf frischer Tat erwischt werden. Das Ziel ist es immer, auf städtischen Immobilien, die Schmierereien schnellstmöglich zu beseitigen. Stromkästen sind Angelegenheit der Städtischen Werke. Eine Bahnüberführung oder Brückenbauwerk, welches sich im Besitz der Bahn befindet, kann nicht originär gereinigt werden, es sei denn, davon geht eine Gefahr für die Sicherheit und Ordnung von aus.