Sitzung: 01.12.2020 Ausschuss für Stadtentwicklung
Mitglied Bartels stellt
fest, dass Schmierereien im Stadtgebiet (Stadtkern) und in Richtung Elten an
der Unterführung vermehrt auftreten und möchte wissen, ob die Verwaltung intern
Gegenmaßnahmen geplant hat, oder dafür zusätzliche Haushaltsmittel
bereitgestellt werden müssen.
Erster Beigeordneter Dr.
Wachs merkt an, dass dies ein Problem darstellt, welches einem immer wieder
begegnet, beispielsweise beim Regenüberlaufbecken an der Rheinpromenade. Die
Technischen Werke hatten dort vor Jahren sogar versucht, mit entsprechenden
Anstrichen dem Problem entgegen zu wirken. Um strafrechtlich dagegen vorgehen
zu können, müssen die Täter auf frischer Tat erwischt werden. Das Ziel ist es
immer, auf städtischen Immobilien, die Schmierereien schnellstmöglich zu beseitigen.
Stromkästen sind Angelegenheit der Städtischen Werke. Eine Bahnüberführung oder
Brückenbauwerk, welches sich im Besitz der Bahn befindet, kann nicht originär
gereinigt werden, es sei denn, davon geht eine Gefahr für die Sicherheit und
Ordnung von aus.