Sitzung: 19.01.2021 Sozialausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: 07 - 17 0076/2020
Beschlussvorschlag
Der Rat fasst den
Budgetbeschluss und legt den Zuschussbedarf für das Budget „Integration und
Demografie“ im Ergebnishaushalt auf 185.504,- € und im Finanzhaushalt auf
185.159,- € fest.
Frau
Artz teilt mit, dass sie die Bereiche Demografie und Integration zusammengefasst
in ihrem Powerpoint-Vortrag (Anlage) darstellen wird. Anhand der ersten Folie
erläutert sie, dass Neuzuweisungen zwar gering seien, eine Zuwanderung
allerdings trotzdem stattfände. Hierbei handele es sich um Arbeitsmigration
durch Personen zur Arbeitsaufnahme. In Emmerich am Rhein seien dies vorwiegend
Menschen mit polnischer und rumänischer Nationalität, sodass eine andere Art
der Integration stattfände als bei geflüchteten Menschen, insbesondere im
Hinblick auf die Instrumente zur Integrationsarbeit. Diese Maßnahmen und
Instrumente die sich auch im Integrationskonzept wiederfänden seien im
Zusammenhang mit dem Budget der Stabstelle 18 zu sehen. Hierzu gehören
insbesondere die Erleichterung des ersten Zurechtfindens, der Unterstützung bei
der Verbesserung der Sprachkenntnisse sowie der Förderung des Austausches.
Im
Bereich der Demografie werde das Budget für die Beobachtung demografischer
Veränderungen sowie für die Umsetzung von Maßnahmen im Hinblick auf diese
Veränderungen eingesetzt.
Frau
Artz führt aus, dass der Fokus für das Jahr 2021 auf den osteuropäischen
Zuwanderern liegen wird, hier soll insbesondere deren Bedarf zur Integration
ermittelt werden. Es sei bereits hierzu in Zusammenarbeit mit der Hochschule
Rhein-Waal ein Fragebogen erarbeitet worden, auch andere Projekte seien schon
vorbereitet. Diese Maßnahmen können jedoch derzeit pandemiebedingt noch nicht
begonnen werden.
Mitglied
Mölder dankt Frau Artz und der Stabstelle für die geleistete Arbeit. Er stellt
den Antrag nach Beschlussvorlage zu beschließen.
Mitglied
Kukulies bedankt sich ebenfalls bei Frau Artz und greift den Schwerpunkt der
Bedarfsermittlung bei den osteuropäischen Zuwanderern auf. Er hätte sich
gewünscht, dass schon das eine oder andere Projekt genannt worden wäre und
weist daraufhin, dass die örtliche AFD nach wie vor die Meinung vertrete, dass
ein Streetworker eingesetzt werden könne. Dieser Vorschlag soll auch weiterhin
verfolgt werden.