Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorschlag

 

Der Rat fasst den Budgetbeschluss und legt den Zuschussbedarf für das Budget „Integration und Demografie“ im Ergebnishaushalt auf 185.504,- € und im Finanzhaushalt auf 185.159,- € fest.

 


 

Frau Artz teilt mit, dass sie die Bereiche Demografie und Integration zusammengefasst in ihrem Powerpoint-Vortrag (Anlage) darstellen wird. Anhand der ersten Folie erläutert sie, dass Neuzuweisungen zwar gering seien, eine Zuwanderung allerdings trotzdem stattfände. Hierbei handele es sich um Arbeitsmigration durch Personen zur Arbeitsaufnahme. In Emmerich am Rhein seien dies vorwiegend Menschen mit polnischer und rumänischer Nationalität, sodass eine andere Art der Integration stattfände als bei geflüchteten Menschen, insbesondere im Hinblick auf die Instrumente zur Integrationsarbeit. Diese Maßnahmen und Instrumente die sich auch im Integrationskonzept wiederfänden seien im Zusammenhang mit dem Budget der Stabstelle 18 zu sehen. Hierzu gehören insbesondere die Erleichterung des ersten Zurechtfindens, der Unterstützung bei der Verbesserung der Sprachkenntnisse sowie der Förderung des Austausches.

Im Bereich der Demografie werde das Budget für die Beobachtung demografischer Veränderungen sowie für die Umsetzung von Maßnahmen im Hinblick auf diese Veränderungen eingesetzt.

Frau Artz führt aus, dass der Fokus für das Jahr 2021 auf den osteuropäischen Zuwanderern liegen wird, hier soll insbesondere deren Bedarf zur Integration ermittelt werden. Es sei bereits hierzu in Zusammenarbeit mit der Hochschule Rhein-Waal ein Fragebogen erarbeitet worden, auch andere Projekte seien schon vorbereitet. Diese Maßnahmen können jedoch derzeit pandemiebedingt noch nicht begonnen werden.

 

Mitglied Mölder dankt Frau Artz und der Stabstelle für die geleistete Arbeit. Er stellt den Antrag nach Beschlussvorlage zu beschließen.

 

Mitglied Kukulies bedankt sich ebenfalls bei Frau Artz und greift den Schwerpunkt der Bedarfsermittlung bei den osteuropäischen Zuwanderern auf. Er hätte sich gewünscht, dass schon das eine oder andere Projekt genannt worden wäre und weist daraufhin, dass die örtliche AFD nach wie vor die Meinung vertrete, dass ein Streetworker eingesetzt werden könne. Dieser Vorschlag soll auch weiterhin verfolgt werden.