Beschlussvorschlag

 

Der Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz beschließt, künftig Ausgleichsmaßnahmen als Überblick auf der Homepage der Stadt Emmerich zu veröffentlichen.

 

Herr Bartel erläutert die Vorlage.

 

Mitglied Jörn Bartels teilt für die BGE-Fraktion mit, dass man es begrüßt, dass eine Transparenz auch für die Bürger erfolgen soll. Er fragt, ob das Baumkataster der KBE dazu genutzt werden könnte. Im Anschluss stellt sich die Frage, welcher Fachbereich zuständig ist. Es ist bekannt, dass Arbeitsressourcen coronabedingt eingebunden sind und von daher müsste die Angelegenheit nicht vorrangig bearbeitet werden.

 

Mitglied Dr. Reintjes teilt für die CDU-Fraktion mit, dass man den Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen unterstützt.

 

Herr Bartel geht auf Wortäußerung von Mitglied Jörn Bartels ein und teilt mit, dass das Monitoring über den Fachbereich 5 abgewickelt wird. Mit Ausgleichsmaßnahmen sind nicht nur Baumpflanzungen gemeint, so dass das Baumkataster nur einen Teil davon abdecken würde. Weiter als Ausgleichsmaßnahmen sind z. B. Pflanzungen von Heidelandschaften anzusehen. Was eine Aufstellung der vergangenen Bebauungspläne betrifft müsste man bis in die frühen 60er Jahre zurückgehen. Das Monitoring diesbezüglich ist in der Regel nach 5 Jahren abgeschlossen und der Eingriff gilt im Bebauungsplan als ausgeglichen. Es würde eine Menge Arbeit bedeuten, die Bebauungspläne daraufhin zu überprüfen. Bei künftigen Bebauungsplanverfahren wird der Ausgleich in einer Tabelle eingetragen.

 

Die Vorsitzende Frau Siebers meldet sich als Antragsteller zu Wort und erklärt den Hintergrund des Antrages. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hatten in der Vergangenheit öfter das Gefühl, dass die Ausgleichsmaßnahmen ein wenig im Sand verlaufen bzw. für viele nicht deutlich war, ob oder was bei einem Eingriff in die Natur tatsächlich ausgeglichen wird. Dies sollte für die Bürger öffentlich dargestellt werden. Der Verwaltungsvorschlag wird begrüßt und würde anregen, z. B. 1x im Quartal einen entsprechenden Bericht im Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz vorzustellen.

 

Für die SPD-Fraktion teilt Mitglied Gerritschen mit, dass sie den Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zustimmt und stellt den Antrag, nach Beschlussvorschlag zu beschließen.

 

Mitglied Dr. Reintjes regt an, einen Stichtag hinsichtlich der rückblickenden Betrachtung festzulegen.

Erster Beigeordneter Dr. Wachs erläutert, dass es sich bei dem Monitoring um zukünftige Ausgleichsmaßnahmen handelt, welche im Sinne der Nachhalteposition im Sinne des Internetauftrittes dargestellt wird. Im Ausschuss für Stadtentwicklung werden die entsprechenden Tagesordnungspunkte behandelt, beraten und beschlossen. Die Ausgleichsmaßnahmen sind in der Regel Bestandteil des Landschaftspflegerischen Begleitplanes.