Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 3, Enthaltungen: 0

Beschlussvorschlag

 

Der Rat beschließt, auf den Aufbau und Betrieb eines Rats-TV zu verzichten.

 


Mitglied Mölder stellt den Antrag, gemäß Vorlage zu beschließen.

 

Mitglied Papendorf lehnt den Beschlussvorschlag ab und beantragt die Erprobung für zwei Jahre für die Sitzungen des Ausschusses für Stadtentwicklung, Haupt- und Finanzausschusses und des Rates mit einem externen Dienstleister und die Einplanung notwendiger Haushaltsmittel in Höhe bis zu 10.000 €.

 

Mitglied Kukulies merkt an, dass auch er grundsätzlich die Einführung des Rats-TV-Systems unterstütze. Er vermisse jedoch das Interesse der Bürger diese Sitzungen virtuell zu besuchen und aus diesem Grunde finde er den Kostenaufwand hierfür eindeutig zu hoch und er unterstützt den Beschlussvorschlag der Verwaltung.

 

Auch Mitglied Dr. Reintjes unterstützt den Beschlussvorschlag der Verwaltung. Seine Fraktion ist der Auffassung, dass Digitalisierung in anderen Bereichen bevorzugt einzuführen sei. Außerdem stünde das Thema eines neuen Ratssaales zur Debatte und seine Fraktion sehe keinen Sinn darin, dieses System aktuell zu installieren

 

Der Vorsitzende lässt über den Antrag, gemäß Vorlage zu beschließen, abstimmen.