Frau Goertz stellt anhand der als Anlage beigefügten Präsentation die Haushaltssatzung 2021 einschließlich der Veränderungen aus den Beratungen der einzelnen Fachausschüsse vor.

 

Der Vorsitzende lässt über die Anträge, die der Vorlage beigefügt sind, abstimmen.

 

Antrag Nr. VIII 2021 der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 22.01.2021 zur Unterzeichnung der Deklaration "Biologische Vielfalt in Kommunen und zum Beitritt des Bündnisses "Kommunen für biologische Vielfalt" e.V. " (Anlage 3).

 

Beschlussvorschlag:

Der Rat beschließt, die Unterzeichnung der Deklaration "Biologische Vielfalt in Kommunen" sowie den Beitritt zum Bündnis "Kommunen für biologische Vielfalt e. V." durch den künftigen Klimaschutzmanager prüfen zu lassen.

 

Stimmen dafür 21 Stimmen dagegen 0 Enthaltungen 0

 

Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 12.11.2020 zur Auslobung eines Preises für Zivilcourage (Anlage 4).

 

Beschlussvorschlag:

Der Rat beschließt, die Auslobung eines Preises für Zivilcourage durch die Verwaltung prüfen zu lassen.

 

Stimmen dafür 21 Stimmen dagegen 0 Enthaltungen 0

 

Nun lässt der Vorsitzende über den Antrag, gemäß Vorlage zu beschließen, abstimmen.