Beschlussvorschlag

Der Rat beschließt die als Anlage beigefügte Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten in der Stadt Emmerich am Rhein bei Einsätzen der Feuerwehr.

Auf Nachfrage von Mitglied Sigmund teilt Erster Beigeordneter Dr. Wachs mit, dass es sich hierbei um Anpassungen an normative Änderungen handele. Die Kalkulation des Kostenersatzes müsse neu bemessen werden und werde nach Abschluss der Neukalkulation vorgelegt.

Der Vorsitzende lässt über den Antrag, gemäß Vorlage zu beschließen, abstimmen.