Beschlussvorschlag

 

Der Rat der Stadt Emmerich am Rhein beschließt die als Anlage beigefügte Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf den Straßen und in den Anlagen im Gebiete der Stadt Emmerich am Rhein

 

 

 

Mitglied Dr. Reintjes stellt den Antrag, gemäß Vorlage zu beschließen.

 

Auf Nachfrage von Mitglied Mölder teilt Erster Beigeordneter mit, dass geplant sei,  für das kommende Wochenende wieder eine Maskenpflicht an der Rheinpromenade anzuordnen.

In der Coronaschutzverordnung seien die Abstandsregeln und Maskenpflicht eindeutig dargelegt. Die Mitarbeiter des Ordnungsdienstes seien auch an den Wochenenden im Einsatz, um die Einhaltung dieser Regeln zu kontrollieren.

Die Hinweisschilder auf Empfehlung „Maske in der Innenstadt“ werde beibehalten. Die Schilder seien entfernt worden und werden wieder aufgestellt.