Sitzung: 19.01.2021 Sozialausschuss
Mitglied Kukulies fragt
an, ob es möglich wäre kurzfristig den Ältestenrat einzuberufen. Er weist auf
die Kritik der Taxiunternehmer an der Mitfahrbörse zu den Impfzentren hin. Er
halte es nicht für zielführend fremde Menschen ältere Mitbürger zu den
Impfzentren fahren zu lassen, auch wenn diese sich gesellschaftlich engagieren
möchten. Er wünsche sich, dass die eingesparten Schülerbeförderungskosten dort
eingesetzt werden könnten.
Der Bürgermeister weist
darauf hin, dass der Ältestenrat vor fünf Jahren in seinen Kompetenzen sehr
beschnitten worden wäre auf Wunsch von zwei Fraktionen und dies somit kein
Thema für dieses Gremium wäre. Dies Thema müsse an anderer Stelle besprochen
werden.
Er erläutert im
Weiteren, dass die Schülerbeförderungskosten, Schokotickets, Jahresgebühren
seien, die gezahlt werden müssten. Hier gäbe es keine Verhandlungsmöglichkeit
mit der NIAG, die es zulässt Monate in denen weniger gefahren werde mit anderen
Monaten aufzurechnen.
Zur Mitfahrzentrale
führt er aus, das es sich um eine kreisweite Lösung handele. Es wurde versucht
aufgrund der verschiedenen Entfernungen aus dem Kreisgebiet zum Impfzentrum
eine möglichst finanzschonende Lösung zu finden. Hierzu gab es verschiedene
Dankansätze wie auch einen Impf-Mover u.ä. Hierzu wäre es jedoch erforderlich
gewesen, dass die KV mitgeteilt hätte, an welchen Tagen zu welchen Terminen die
Emmericher Bürger einen Termin gehabt hätten, dies sei jedoch kommunenscharf
nicht darstellbar gewesen. Es gehe darum möglichst schnell viele Menschen zu
impfen. Zum jetzigen Zeitpunkt gäbe es 15 freiwillige Meldungen und dies seien
keine wildfremden Menschen, sondern zu 50 % Menschen, die alle kennen würden.
Es sei die eigene Entscheidung, ob man sich zum Impfzentrum mit Nachbarschafts-
oder Familienlösungen fahren lasse oder ob man das Angebot der Mitfahrzentrale
in Anspruch nehme oder man warte, ob dem Hausarzt ein Impfstoff zur Verfügung
stehe. Der Gesellschaft müsse daran gelegen sein, möglichst schnell möglichst
viele Menschen zu impfen.
Eine weitere vertiefende
Diskussion dieses Punktes unterblieb, nach dem Hinweis der Vorsitzenden darauf,
dass man sich beim Tagesordnungspunkt Mitteilungen und Anfragen befände und die
Möglichkeit bestünde vorab Fragen stellen zu können, die der Bürgermeister dann
in der Sitzung beantworten könne. Jetzt zu den punkten, die nicht auf der
Tagesordnung stünden, in den detaillierten Dialog mit dem Bürgermeister zu
treten, halte sie derzeit nicht für zielführend.