Mitglied Pooth erkundigt sich nach dem Sachstand zur Umsetzung des Teilklimaverkehrskonzeptes. Er möchte wissen, wie man die Umsetzung dieses Konzeptes durch die Verwaltung beschleunigen könnte.

Dr. Wachs erläutert, dass die Maßnahmen des Konzeptes so abgearbeitet und umgesetzt werden würden, wie diese durch die Politik und die Ausschüsse vorgegeben würden. Hierbei würden die im Rahmen der Haushaltsplanberatungen für dieses Jahr festgesetzten Maßnahmen abgearbeitet und umgesetzt werden. Weitere Maßnahmen würden dann in den folgenden Jahren abgearbeitet werden. Sofern hierbei andere Schwerpunkte gesetzt werden sollen, müsste dieser politische Wille im Rahmen der kommenden Haushaltsplanberatungen dokumentiert und aufgezeigt werden.