Beschlussvorschlag

 

Der Rat beschließt, die vorliegende Eingabe abzulehnen.

 

Mitglied Jansen stellt den Antrag, den vorliegenden Beschlussvorschlag abzulehnen. Es seien schon Gespräche geführt worden zwischen Mitgliedern des Verschönerungsvereines und dem Vorsitzenden der AWO Elten, um die dort notwendigen Instandhaltungsmaßnahmen und Verbesserungen durchzuführen, so dass für die Stadt Emmerich am Rhein keine Kosten entstehen. Aufgrund der zur Zeit bestehenden Pandemie konnten diese Arbeiten noch nicht durchgeführt werden.

 

Mitglied Kukulies stellt den Antrag, gemäß Vorlage zu beschließen. Zu den Punkten 3 und 4 in der vorliegenden Eingabe bittet er die Verwaltung die KBE zu beauftragen, die Mängel zu beheben.

 

Der Vorsitzende lässt über den Antrag, gemäß Vorlage zu beschließen, abzustimmen.

 

Beschlussvorschlag

 

Verweisung an den Haupt- und Finanzausschuss.

 

Stimmen dafür 1 Stimmen dagegen 20 Enthaltungen 0

 

Nun lässt der Vorsitzende über den Antrag von Mitglied Jansen abstimmen.