Herr Bartel erläutert die Vorlage und stellt die City-Managerin Frau Börsting vor, die zum Thema ergänzend anhand einer Power-Point-Präsentation (im Ratsinformationssystem online abrufbar) erläutert. Insgesamt kann man mit dem Verfügungsfond investive/teilinvestive und vorbereitende Maßnahmen fördern. Innerhalb des Gremiums werden die einzelnen Projekte durchgesprochen und gefördert oder nicht gefördert. Jeder Bürger kann eine Idee vorstellen und werden durch das City-Management beraten. Ein entsprechender Antrag wird gestellt und vom Gremium beraten und im besten Fall beschlossen. Erst danach soll mit der Maßnahme begonnen werden. Nach Durchführung wird die Maßnahme mit bis zu 50 % gefördert. Nunmehr stellt sie verschiedene Maßnahmen dar. Mit Gewerbetreibenden hat man schon einige Projektideen entwickelt, was mit dem Verfügungsfond angestrebt werden könnte.

 

Mitglied Dr. Reintjes führt an, dass seine Fraktion dem Verfügungsfond zustimmt. Allerdings stellt die Besetzung des Entscheidungsgremiums keinen Querschnitt aus der Emmericher Stadt dar. Er bittet die Verwaltung darum, sich bis zur Sitzung des HFA Gedanken darüber zu machen, wie Vertreter der Politik mit in das Gremium eingebunden werden können. Auch vermisst er die jeweiligen Eigentümer. Ferner stellt sich die Frage, wer die Vertretung und wer den Vorsitz im Gremium übernimmt.

Vorsitzender Jansen fasst zusammen, dass der ASE nicht beschließt und bis zur Sitzung des HFA die Vorlage entsprechend überarbeitet und zur Beratung vorgelegt werden wird.