Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 3, Enthaltungen: 1

Beschlussvorschlag

 

Der Rat der Stadt Emmerich am Rhein nimmt den Endbericht des Konzeptes „Einführung von Mitfahrbänken in der Stadt Emmrich am Rhein“ zur Kenntnis und beschließt das Konzept im Sinne eines Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes gemäß § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB.

 


Mitglied Jansen legt dar, mit den angegebenen Standorten der Mitfahrbänke nicht einverstanden zu sein und schlägt – wie bereits in der ASE-Sitzung am 31.08.2021 – vor, diesbezüglich nochmals auf die Ortsvorsteher zuzugehen und dort bzgl. der Standorte der Mitfahrbänke anzufragen.

Der Vorsitzende erläutert, dass dieser Schritt noch folgen wird und lässt über den vorliegenden Beschlussvorschlag abstimmen.