Sitzung: 07.09.2021 Haupt- und Finanzausschuss
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 17, Nein: 3, Enthaltungen: 1
Vorlage: 05 - 17 0315/2021
Beschlussvorschlag
Der Rat der Stadt Emmerich am Rhein nimmt den Endbericht des Konzeptes
„Einführung von Mitfahrbänken in der Stadt Emmrich am Rhein“ zur Kenntnis und
beschließt das Konzept im Sinne eines Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes
gemäß § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB.
Mitglied Jansen
legt dar, mit den angegebenen Standorten der Mitfahrbänke nicht einverstanden
zu sein und schlägt – wie bereits in der ASE-Sitzung am 31.08.2021 – vor,
diesbezüglich nochmals auf die Ortsvorsteher zuzugehen und dort bzgl. der
Standorte der Mitfahrbänke anzufragen.
Der Vorsitzende
erläutert, dass dieser Schritt noch folgen wird und lässt über den vorliegenden
Beschlussvorschlag abstimmen.