Sitzung: 07.09.2021 Haupt- und Finanzausschuss
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt
Abstimmung: Ja: 7, Nein: 14, Enthaltungen: 0
Vorlage: 05 - 17 0318/2021
Beschlussvorschlag
Der Rat der Stadt Emmerich am Rhein nimmt die Ergebnisse der
Variantenuntersuchung zur Kenntnis und beschließt die Zustimmung zur Variante
3.
Herr Bartel erklärt,
dass die Deutsche Bahn bzgl. des Bahnhaltepunktes Elten auf die Stadt Emmerich
am Rhein zugekommen sei, um sich zu erkundigen, wo der Bahnhaltepunkt liegen
soll.
Die Deutsche Bahn
habe hier verschiedene Variantenbetrachtungen vorgelegt.
Die verschiedenen Varianten wurden in der ASE-Sitzung am 30.08.2021
vorgestellt. Zudem habe die Verwaltung hier ein Votum der Varianten eingeholt.
Herr Bartel teilt
mit, dass die Verwaltung generell vorschlage, der Deutschen Bahn ein Votum
abzugeben, andernfalls wäre es möglich, dass die Deutsche Bahn mit der
kostengünstigsten Variante plane.
Mitglied Jansen schlägt – wie auch bereits in der ASE-Sitzung am 30.08.2021 –
vor, keine Empfehlung abzugeben.
Mitglied Mölder
stellt im Namen der SPD-Fraktion den Antrag gemäß Vorlage zu beschließen.
Der Vorsitzende lässt hierüber abstimmen.