Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 14, Enthaltungen: 0

Beschlussvorschlag

 

Der Rat der Stadt Emmerich am Rhein nimmt die Ergebnisse der Variantenuntersuchung zur Kenntnis und beschließt die Zustimmung zur Variante 3.

 


Herr Bartel erklärt, dass die Deutsche Bahn bzgl. des Bahnhaltepunktes Elten auf die Stadt Emmerich am Rhein zugekommen sei, um sich zu erkundigen, wo der Bahnhaltepunkt liegen soll.

Die Deutsche Bahn habe hier verschiedene Variantenbetrachtungen vorgelegt.
Die verschiedenen Varianten wurden in der ASE-Sitzung am 30.08.2021 vorgestellt. Zudem habe die Verwaltung hier ein Votum der Varianten eingeholt.

Herr Bartel teilt mit, dass die Verwaltung generell vorschlage, der Deutschen Bahn ein Votum abzugeben, andernfalls wäre es möglich, dass die Deutsche Bahn mit der kostengünstigsten Variante plane.


Mitglied Jansen schlägt – wie auch bereits in der ASE-Sitzung am 30.08.2021 – vor, keine Empfehlung abzugeben.

Mitglied Mölder stellt im Namen der SPD-Fraktion den Antrag gemäß Vorlage zu beschließen.
Der Vorsitzende lässt hierüber abstimmen.