Kenntnisnahme(kein Beschluss)

 

Der Schulausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis,

Herr Loock stellt die Präsentation „Lüftung, Lüftungsanlagen und mobile Luftreiniger an Schulen“ vor.

[Die Präsentation ist dem Ratsinformationssystem zu entnehmen]

 

Mitglied Scherer weist darauf hin, dass die vorgestellten Luftmessungen im August durchgeführt wurden.

 

Herr Loock erklärt, dass, wenn nach den Empfehlungen des Bundesumweltamtes gelüftet wird, ein ähnliches Ergebnis im Winter zu erwarten ist.

 

Mitglied Swhajor erklärt, dass die Situation im letzten Winter eine Vernachlässigung der Jugend darstellt. Sie bemängelt das Förderprogramm und drückt ihren Unmut über die gesamte Situation aus. Die Erkenntnisse der Vergangenheit haben zudem gezeigt, dass die angeschafften IPads und der Distanzunterricht kein Ersatz für Präsenzunterricht sind.

 

Bürgermeister Hinze weist darauf hin, dass man an den Förderrichtlinien nichts ändern könne. Zudem ist es selbst mit mobilen Luftreinigern notwendig eine Stoßlüftung durchzuführen. Die Geräte würden nur ergänzend eingesetzt werden.

 

Beratendes Mitglied Peschel fragt an, ob bei den gegebenen Klassen eine Einhaltung der AHA-Regelung möglich ist. Bei Nichteinhaltung müsse doch eine Förderung möglich sein.

 

Beratendes Mitglied Flegel teilt mit, dass die Klassenräume die Einhaltung der AHA-Regelung nicht hergeben. Seit Schulbeginn im August mussten bereits mehrere Klassen in Quarantäne. Im Winter ist unter den gegebenen Umständen und Temperaturen kaum Unterricht möglich.

 

Papendorf stellt den Antrag, Klassen und Kindergärten mit mobilen Luftreinigern abgesehen von jeglichen Fördertöpfen auszustatten.

Herr Papendorf appelliert an die Anwesenden, dass das Beste für die Kinder gegeben werden sollte und dabei solle nicht nur auf die Finanzierung geachtet werden.

 

Bürgermeister Hinze empfiehlt, den Antrag auf einen Prüfantrag an die Verwaltung abzuändern und dann in einer der nächsten Sitzungen des HFA oder Rat zu beschließen. Sodann könnten auch Aussagen über Lärmbelästigung und Kosten gegeben werden.

 

Mitglied Papendorf weist darauf hin, dass die Lärmbelästigung kein Thema sein sollte, da die maximale Lärmbelästigung bei den Geräten mit einem vierfachen Luftaustausch bei 62 dB liegt. Ein normales Gespräch liegt bei 60 dB. Bei den durch Herrn Loock dargestellten Räumen, müssten sich die Kosten in einem Rahmen um 700.000,- Euro bewegen. Bei der Betrachtung von lediglich der Klassen 1-6 müssten sich die Kosten deutlich reduzieren. 

 

Mitglied Scherer erklärt, dass die aufgezeigten Werte auch im Winter erzielt werden können. Im letzten Jahr lag jedoch die durchschnittliche Raumtemperatur bei 12 Grad und die Stoßlüftung behinderte ebenfalls den Unterricht.

 

Mitglied Gerritschen weist auf eine günstigere Alternative, welche durch das Max-Planck-Institut entwickelt wurde hin und bittet dies ebenfalls im Prüfauftrag mit zu berücksichtigen.

 

Herr Loock teilt mit, dass diese Alternative bekannt ist und nach Einschätzung der Verwaltung sinnvoller als der Einsatz von mobilen Luftreinigern ist. Die Umsetzung müsste jedoch geprüft werden.

 

Beratendes Mitglied Feldmann gibt zu bedenken, dass die mobilen Luftreiniger viel Platz wegnehmen und dieser oft nicht gegeben ist. Bei der Bereitstellung sollte mit den Schulleitungen abgestimmt werden, wo die Geräte eingesetzt werden.

 

Vertretendes Mitglied Brauer erklärt, dass die CDU Mitglied Papendorf zustimmt. Das Thema sollte jedoch im HFA ausgearbeitet behandelt werden.

 

Mitglied Swhajor weist darauf hin, dass der Winter bald kommt und daher die Klärung schnell erfolgen müsse. Die Diskussion sollte jedoch auf Kosten basieren.

 

Vertretendes Mitglied Westhoff gibt zu bedenken, dass in Emmerich eine Firma ansässig ist, die entsprechende Anlagen baut und liefert.

 

Mitglied Terhorst bezweifelt die Leistungsfähigkeit der Anlage des Max-Planck-Instituts.

 

Mitglied Terhorst berechnet anhand der Zügigkeit der Grundschulen ungefähre Kosten von 168.000,- Euro für die Grundschulen. Des Weiteren kritisiert Mitglied Terhorst die Darstellung der Verwaltung, dass alle Klassen der Kategorie 1 entsprechen. An der Gesamtschule, Standort Grollscher Weg, wurde ihm zugetragen, dass mehrere Fenster nur kippbar sind und an der anderen Seite durch die Bäume nicht zu öffnen sind.

 

Beratendes Mitglied Feldmann gibt sich unwissend, würde dies jedoch noch einmal überprüfen.

 

Beratendes Mitglied Peschel fragt an, ob am Standort Grollscher Weg durch die Bahn und das erhöhte Lüften eine erhöhte Belästigung besteht.

 

Beratendes Mitglied Feldmann erklärt, dass der Standort nicht ideal sei. Man gewöhne sich jedoch an die Störungen und die Kinder sind oftmals weniger durch die Lärmbelästigung betroffen als die Erwachsenen.

 

Mitglied Gerritschen widerspricht Mitglied Terhorst. Die Anlage wurde überprüft und sollte bei dem Prüfauftrag mitberücksichtigt werden.

 

Mitglied Papendorf appelliert an die Moral der Anwesenden und bittet um schnellen Beschluss der mobilen Luftreiniger, damit diese vor dem Wintereinbruch angeschafft werden können. Mitglied Papendorf wirft ein, dass 168.000,- Euro für eine Privatperson viel Geld sei, jedoch für eine Stadt nur ein kleiner Anteil am Haushalt. Zudem gäbe es im nächsten Haushalt viele „Luxus“-projekte, die man streichen könne. Man rede über voraussichtliche Kosten von 200.000,- Euro für die gewählte Zielgruppe.

 

Vertretendes Mitglied Brouwer teilt mit, dass die Emmerich Firma Multicross bereits Geräte an Klever Schulen ausgeliefert hat.

 

Vorsitzende Frau Braun fragt an, ob der Antrag im Schulausschuss im richtigen Gremium gestellt ist und nicht lieber im HFA oder Rat gestellt wird.

 

Bürgermeister Hinze schließt ab, dass nun im Schulausschuss der komplette Antrag gestellt wird und im Nachhinein die Verwaltung prüft, ob dies so formell der Geschäftsordnung entspricht. Im kommenden HFA wird der Punkt unter Mitteilungen und Anfragen aufgenommen.

 

Mitglied Papendorf erklärt sich mit dem Vorgehen einverstanden und wiederholt den Antrag.

„Die BGE stellt hiermit gem. Paragraph 15 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse zum heutigen Tagesordnungspunkt 4 - Lüftungen von Klassenräumen den Antrag zur Sache:

Der Schulausschuss möge hier und heute beschließen, sämtliche Klassenräume in denen Schülerinnen und Schüler bis zur 6. Klasse unterrichtet werden mit mobilen Luftfiltern bestückt werden. Weiterhin sollen Luftfilteranlagen für Kitas und provisorischen Schulcontainern beschafft werden. Die Anschaffung erfolgt unabhängig von Fördermitteln und möge sofort realisiert werden. Die Verwaltung wird zudem damit beauftragt bei sämtlichen Schulbautechnischen Maßnahmen (Umbau, Neubau und Sanierung) im Stadtgebiet dafür Sorge zu tragen, dass sukzessive Filteranlagen in Arbeitsräumen und Klassen montiert werden.“ 

 

Beschluss

 

Dafür 13                      Enthaltungen 2                        Ablehnungen 0