Sitzung: 22.09.2021 Betriebsausschuss Kommunalbetriebe Emmerich am Rhein
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: 70 - 17 0353/2021
Beschlussvorschlag
Der
Rat der Stadt Emmerich am Rhein,
1.
nimmt
die Begründung zur Korrektur der Benutzungsordnung der Stadt Emmerich am Rhein
zur Kenntnis
und
2.
beschließt
die mit Anlage 1 gekennzeichnete Benutzungsordnung der Sperrgutannahmestelle
der Stadt Emmerich am Rhein.
Herr Antoni erläutert, dass man seitens eines Bürgers darauf hingewiesen worden sei, dass der Satzungstext nicht korrekt sei – es sei nicht nach Taragewicht abzurechnen - wie geschrieben -, sondern nach dem Nettogewicht. Dies sei zu ändern.