Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltungen: 1

Beschlussvorschlag

 

Der Rat der Stadt Emmerich am Rhein nimmt die Ergebnisse der Variantenuntersuchung zur Kenntnis und fast zu den vorgestellten Varianten keinen Beschluss.

 


Mitglied Jansen betont - wie auch bereits in der Sitzung des ASE und des Haupt- und Finanzausschusses - keine Stellungnahme abzugeben und stellt den Antrag, die Beschlussvorlage abzulehnen.

Der Erste Beigeordnete rät hier – wie auch schon der Leiter des Fachbereiches für Stadtentwicklung, Herr Bartel, in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschus-ses am 07.09.2021 – eine Stellungnahme abzugeben. Andernfalls wäre es mög-lich, dass die Deutsche Bahn mit der kostengünstigsten Variante plane, die dann nicht zum gewünschten Ergebnis führen könnte.

Da der Beschlussvorschlag laut Vorlage - so der Vorsitzende - keine Mehrheit findet, formuliert er einen geänderten Beschlussvorschlag.

Der Vorsitzende lässt über den geänderten Beschlussvorschlag abstimmen.