Sitzung: 21.09.2021 Rat
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltungen: 1
Vorlage: 05 - 17 0318/2021
Beschlussvorschlag
Der Rat der Stadt Emmerich am Rhein nimmt die Ergebnisse der Variantenuntersuchung zur Kenntnis und fast zu den vorgestellten Varianten keinen Beschluss.
Mitglied Jansen
betont - wie auch bereits in der Sitzung des ASE und des Haupt- und
Finanzausschusses - keine Stellungnahme abzugeben und stellt den Antrag, die
Beschlussvorlage abzulehnen.
Der Erste
Beigeordnete rät hier – wie auch schon der Leiter des Fachbereiches für
Stadtentwicklung, Herr Bartel, in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschus-ses
am 07.09.2021 – eine Stellungnahme abzugeben. Andernfalls wäre es mög-lich,
dass die Deutsche Bahn mit der kostengünstigsten Variante plane, die dann nicht
zum gewünschten Ergebnis führen könnte.
Da der
Beschlussvorschlag laut Vorlage - so der Vorsitzende - keine Mehrheit findet,
formuliert er einen geänderten Beschlussvorschlag.
Der Vorsitzende lässt über den geänderten Beschlussvorschlag abstimmen.