Beschlussvorschlag

 

Verweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung.

 

Dr. Wachs teilt im Voraus mit, dass es bzgl. der Verkehrssituation am Elsepaßweg bereits einen Ortstermin mit der Polizei und der Straßenverkehrsbehörde gegeben habe.
Die Straßenverkehrsbehörde wird im Zuge dessen entsprechende Anordnungen treffen.

 

Mitglied Mölder fragt nach, ob es einen Grund gäbe, weshalb die Verwaltung bereits vor der Verweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung tätig geworden ist.

Dr. Wachs erläutert, dass es zu neuen Verkehrsmessungen gekommen sei, die im Vergleich zur letzten Messung eine andere Sachlage ergaben. Dies führte zu neuem Handlungsbedarf.

 

Mitglied Baars erfragt, ob eine Verweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung notwendig sei.

Dr. Wachs teilt mit, dass die Vorlage für den ASE bereits erstellt und unterzeichnet wurde.

 

Der Vorsitzende lässt über den Beschlussvorschlag laut Vorlage abstimmen.