Sitzung: 17.11.2021 Betriebsausschuss Kommunalbetriebe Emmerich am Rhein
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: 70 - 17 0464/2021
Beschlussvorschlag
Der Rat der Stadt Emmerich am Rhein,
- nimmt die Begründung zur Änderungen in der Straßenreinigungssatzung
zur Kenntnis und
- beschließt die als Anlage 1 gekennzeichnete 15. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren der Stadt Emmerich am Rhein vom 13.12.2006.
Herr Antoni verweist auf eine positive Entwicklung im Nachtrag 2021. Es sei ein Überschuss erwirtschaftet worden, den man zurückzahlen wolle im Bereich Straßenreinigung; für den Winterdienst wolle man gebührentechnisch nichts ändern.
Frau Bongers verliest den Beschlussvorschlag, nachdem keine weiteren Wortmeldungen vorliegen.