Beschlussvorschlag

 

Der Rat fasst den Budgetbeschluss und legt den Zuschussbedarf für das Budget 403-415 "Schule allgemein und Sport" und "Schulen" im Ergebnishaushalt für das Jahr 2022 auf 1.953.118 Euro und im Finanzhaushalt auf 2.224.104 Euro fest.

 

Die Vorsitzende Braun lässt über Schule allgemein, Schülerbeförderung und die Sportförderung Rückfragen stellen (Seiten 195-210).

 

Frau Thelemann teilt zu Seite 205 mit, dass der Anteil für das Projekt „moderne Sportstätte 2022“ in vollem Umfang berücksichtigt wurde und nicht nur der Eigen-anteil. 

 

Bürgermeister Hinze teilt mit, dass dies die Kämmerin in die Veränderungsliste aufnehmen wird.

 

Die Vorsitzende Braun lässt über die Grundschulen Rückfragen stellen (Seiten 211-234).

 

Mitglied Gerritschen fragt zu Seite 211 an, weshalb die Planung für das Sachkonto 50320000 (Sozialversicherungsbeiträge) ab 2022 auf 0,- Euro steht.

 

Herr Loock teilt mit, dass diese Planung vom Personalamt durchgeführt wird. Die Erklärung wird nachgereicht.

 

Mitglied Kulka fragt an, weshalb keine allgemeinen Klassensätze mehr bei den Schulen zu finden sind.

 

Herr Loock erklärt, dass der Investitionsstau abgebaut wurde und nicht mehr pauschal eingeplant wird. Es erfolgt eine Planung als Mehrbedarf. 

 

Die Vorsitzende Braun stellt keine Rückfragen zu den weiterführenden Schulen fest (Seiten 235-242).