Beschlussvorschlag

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung beschließt , die Mitfahrbänke im Falle der Kostenneutraulität in Regenbogenfarben auszuführen.

 

 

Mitglied Rudolph bittet um einen Kostenvergleich zwischen farbneutralen Bänken und Bänken in Regenbogenfarben sowie um die Auflockerung des Begriffs „Kostenneutralität“.

 

Mitglied ten Brink erklärt, er lege einen Schwerpunkt auf die Kostenneutralität.

 

Mitglied Bartels teilt mit, dass die BGE-Fraktion die Mitfahrbänke generell kritisch sehe. Darüber hinaus müsse Toleranz gelebt werden, dafür brauche man nicht solche Dinge. Die Bänke seien in Regenbogenfarben nicht schön und ästhetisch, das auffällige Emmerich-Rot reiche aus. Ebenfalls sei dies in Regenbogenfarben nicht kostenneutral abzubilden.

 

Mitglied Kukulies regt an, im Vergabeausschuss rote, rot-weiße und bunte Bänke auszuschreiben und sich dann zweckmäßig für das günstigste Modell zu entscheiden.

 

Mitglied Dr. Reintjes schlägt vor, das Vorhaben solle nicht an 100 Euro scheitern, dürfe aber auch nicht das Doppelte kosten. Auf Nachfrage von Mitglied Reintjes zum weiteren Verfahrensgang erklärt Erster Beigeordneter Dr. Wachs, es müssten sowohl rote als auch bunte Bänke ausgeschrieben werden, um die Kosten-neutralität festzustellen. Die Angebote werden zur Entscheidung dem Vergabeausschuss vorgelegt.

 

Vorsitzender Jansen lässt über den Antrag von Mitglied Gerritschen, nach Beschlussvorschlag der Verwaltung zu entscheiden, abstimmen.