Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorschlag

 

Der Rat der Stadt Emmerich am Rhein,

 

  1. nimmt die Begründung zur Änderungen in der Straßenreinigungssatzung zur Kenntnis und

 

  1. beschließt die als Anlage 1 gekennzeichnete 15. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren der Stadt Emmerich am Rhein vom 13.12.2006.

Der Vorsitzende lässt über den Beschlussvorschlag laut Vorlage abstimmen.