Sitzung: 14.12.2021 Rat
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: 70 - 17 0464/2021
Beschlussvorschlag
Der Rat der Stadt Emmerich am Rhein,
- nimmt die Begründung zur Änderungen in der Straßenreinigungssatzung
zur Kenntnis und
- beschließt die als Anlage 1 gekennzeichnete 15. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren der Stadt Emmerich am Rhein vom 13.12.2006.
Der Vorsitzende lässt über den Beschlussvorschlag laut Vorlage abstimmen.