Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorschlag

 

Der Rat der Stadt Emmerich beschließt die kommunalen Förderrichtlinien für das Hof- und Fassadenprogramm.

 

 


Herr Bartel erläutert kurz die Vorlage.

 

Mitglied Jörn Bartels stellt an die Verwaltung die Frage, ob alle Kosten durch das Förderprogramm gedeckt sind oder ob die Stadt für Kosten aufkommen muss.

Herr Bartel antwortet, dass der städt. Anteil 50 % der Kosten beträgt und diese Kosten mit 70 % gefördert werden, demnach also erstattet werden.

 

Mitglied Jörn Bartels fragt nach, ob eine Prüfung erfolgt, ob eine geplante Investition sinnvoll und nachhaltig ist und einen langfristigen Mehrwert bietet.

Herr Bartel merkt an, dass eine Prüfung sicherlich schwierig ist. In der Stadt Emmerich gibt es einige stark heruntergekommene Fassaden, die durch einen neuen Farbanstrich für die Innenstadt einen Gewinn darstellen. Bei geplanten Maßnahmen wie Wärmedämmung oder Begrünung ist dieser Effekt natürlich noch wertvoller. Die Verwaltung geht davon aus, dass es sich bei den geplanten Maßnahmen um Maßnahmen handeln wird, die tatsächlich einen Mehrwert für die Öffentlichkeit und der Stadtgestaltung darstellen.

 

Vorsitzender Jansen lässt über den Antrag, nach Vorlage zu beschließen, abstimmen.