Beschluss: zur Kenntnis genommen

Kenntnisnahme (kein Beschluss)

 

Der Sozialausschuss nimmt die Ausführungen zur Kenntnis.

 


Herr Dahms erläutert, dass er einen kurzen Überblick über die Entwicklung im Bereich der Fallzahlen aus dem Fachbereich Arbeit und Soziales geben wolle und beginne im Rahmen der Vorstellung mit dem Jobcenter.

Die Präsentation beginne mit dem Jahr 2020 um auch die Entwicklung im Rahmen der Pandemie aufzuzeigen. Hier könne man erkennen, dass die Fallzahlen sprunghaft nach oben gestiegen seien.

Jedoch wäre der Anstieg über den Sommer gedämpft worden. Seit dem Sommer 2021 sei jedoch trotz Corona ein Rückgang der Fallzahlen zu verzeichnen. Da es keinen Lockdown mehr gegeben hätte, habe man auch Menschen wieder in Arbeit vermittelt können, sodass Anfang 2022 die Zahlen bereits unter den Fallzahlen aus der Zeit vor Corona lägen.

Ebenfalls im Jobcenter befinde sich der Bereich Fallmanagement. Trotz der verschiedenen Maßnahmen im Rahmen der Pandemie, wie Lockdown, Schließung des Rathauses usw. sei man bemüht gewesen den Kontakt zu den Kunden zu halten und habe auf elektronische und telefonische Kontakte zurückgegriffen. 

Beispielhaft stellt er hierzu die Gruppe U25 vor und erläutert, dass es gelungen sei die Zahl der Aktivierungsmaßnahmen, die angestoßen worden seien noch deutlich zu erhöhen.

Weiterhin führt er aus, dass im Bereich Sozialhilfe, Leistungen nach dem SGB XII, die Fallzahlen im Jahr 2021 konstant geblieben seien.

Im Bereich der Asylbewerber hätte es im Jahr 2020 28 Neuzuweisungen gegeben und bis September 21 habe man sich auf gleichem Niveau bewegt. Allerdings habe das Land Nordrhein-Westfalen aufgrund der weltweiten politischen Lage im letzten Quartal die Landeseinrichtungen versucht leer zu ziehen, sodass der Stadt Emmerich am Rhein insgesamt im Jahr 2021 47 Personen zugewiesen wurden. Im Weiteren erläutert er die Zahlen der Erfüllungsquoten und die Quote im Bereich Wohnsitzauflagen.

Er weist daraufhin, dass bis Ende März 2022 verstärkt schutzbedürftige Ortskräfte aus Afghanistan ausgeflogen werden sollen. Dieser Personenkreis soll zunächst in Kommunen mit Angehörigen untergebracht werden unabhängig von den Erfüllungsquoten.

Aktuell seien insgesamt 187 Personen in den Gemeinschaftsunterkünften der Stadt Emmerich am Rhein untergebracht die allerdings auch nicht für viel mehr Personen Unterkunft böten.

Im Anschluss präsentiert er die Auszahlungsbeträge aus dem Unterhaltsvorschussbereich und dem Wohngeldbereich. Anhand der Zahlen sei in beiden Bereichen ersichtlich, dass es eine Steigerung sowohl bei den Zahlungen als auch bei Fällen um 6 % gäbe.

Zuletzt weist er auf anstehende geplante Änderungen im Sozialrecht wie das Bürgergeld hin, aber auch die geplante Digitalisierung bringe Veränderungen.