Beschlussvorschlag

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung beschließt die Teilnahme an der bundesweiten Solarstrom-Challenge „Wattbewerb Faktor 2“.

 

 

Frau Kirchner erläutert kurz die Vorlage. Es geht darum, gemeinsam die Kommunen in Deutschland dabei zu unterstützen, den Photovoltaikausbau weiter voranzutreiben. Dies soll im Sinne einer Challenge erfolgen, welche kostenfrei ist. Seit Frühling 2021 besteht die Möglichkeit der Teilnahme. Ziel ist es, den PV-Zubau in Kilowatt peak pro Einwohner zu verdoppeln und dabei mind. 0,2 Kilowatt peak pro Einwohner zu erreichen. Nach der Challenge ist eine Weiterführung des Wattbewerbs geplant. Wie in der Vorlage geschildert ist die Beteiligung in NRW sehr hoch und die Zubaurate hat sich signifikant erhöht. Die Verwaltung hat sich bereits mit den Stadtwerken zusammengesetzt und wird dies auch weiter tun, um die Details und den Projektrahmen zu definieren. Es ist bereits anzumerken, dass die Rückmeldung der Stadtwerke positiv ist.

 

Mitglied Bartels teilt für seine Fraktion mit, dass sie den Antrag unterstützt. An einem Wettbewerb teilzunehmen ist in seinen Augen nicht unbedingt förderlich, vielmehr sollten Anreize für PV-Anlagen geschaffen werden. Er fragt an, welche konkreten Maßnahmen angedacht sind, um eine PV-Erweiterung in Emmerich weiter voranzutreiben.

Frau Kirchner antwortet, dass diese Maßnahmen derzeit noch nicht final diskutiert sind. Das liegt u. a. daran, dass sie erst im November 2021 ihre Arbeit aufgenommen hat und sich erstmal einen Grundüberblick verschaffen musste, um dann strategisch sinnvolle Entscheidungen treffen zu können. Grundsätzlich ist die Stadt Emmerich für die PV-Erweiterung und hat durch die Erfahrungen anderer Städte in dem Bereich gelernt, dass die Beteiligung der Bürger, Social Media und Presse ein großes Aufklärungsinstrument sind. Natürlich ist die Stadt, was Fördermöglichkeiten angeht, immer offen. Allerdings müssen die Vorgaben berücksichtigt werden und es kann nicht so einfach in den Haushalt eingestellt werden.

 

Mitglied Bartels regt an, dass die Verwaltung in einer der nächsten Sitzungen des AUK eine Auflistung erstellt und vorlegt, welche Maßnahmen eingeplant und realisiert werden.

 

Vorsitzende Siebers kann dem nur beipflichten und würde eine zeitnahe Information sehr begrüßen.

 

Vorsitzende Siebers lässt über den Antrag von Mitglied Dr. Reintjes, nach Vorlage zu beschließen, abstimmen.