Sitzung: 22.03.2022 Haupt- und Finanzausschuss
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 12, Nein: 9, Enthaltungen: 0
Vorlage: 04 - 17 0587/2022
Beschlussvorschlag
Der Rat der Stadt Emmerich am Rhein beschließt den Kinder- und
Jugendförderplan für die Ratsperiode 2022-2025.
Mitglied Dr. Reintjes trägt im Namen der CDU-Fraktion vor, dass diese die Fortschreibung des Kinder- und Jugendförderplanes ablehnen werde. Grund hierfür seien fehlende Haushaltsmittel - aufgrund der Haushaltskonsolidierung - für die Errichtung einer Zweiten Jugendeinrichtung, welche ein wesentlicher Bestandteil des Kinder- und Jugendförderplanes sei.
Da keine weiteren Wortmeldungen vorgetragen werden, lässt der Vorsitzende über den Beschlussvorschlag gemäß Vorlage abstimmen.