Sitzung: 31.05.2022 Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz
Herr Bartel gibt einen Sachstand über die Suche nach einem Atommüllendlager.
Die Bundesregierung hat entschieden, dass bis Ende des Jahres 2031 ein Standort für ein Atommüllendlager gefunden werden soll, in dem der Atommüll sicher zeitlich unbegrenzt gelagert werden soll.
Vor ca. 2 Jahren wurden die Arbeiten für die Suche nach einem Standort in sogenannten Fachkonferenzenteilgebieten begonnen. Er hat an diesen Fachkonferenzen teilgenommen um Ergebnis bleibt festzuhalten, dass in einem ersten Schritt geologisch gesichtet wurde, wie der Boden für eine sichere Lagerung des Atommülls geschaffen sein muss. Die Stadt Emmerich am Rhein hat von ihrer Beschaffenheit die Gegebenheiten zur Lagerung, da sich im Untergrund entsprechende Gesteinsschichten befinden. Im nächsten Schritt werden Regionalkonferenzen stattfinden, in denen oberflächlich im Detail geschaut wird, wie die Regionen geeignet ist, um immer mehr Standorte herauszufiltern. In diesem Schritt wird die Stadt Emmerich offiziell zum ersten Mal beteiligt; ähnlich wie im Planfeststellungsverfahren wird sie zur Stellungnahme aufgefordert, zu einem Erörterungstermin eingeladen etc.. Sobald neue Erkenntnisse vorliegen und der Zeitpunkt zur Stellungnahme vorliegt wird der Ausschuss informiert.
Die Nachfrage von Mitglied Wittke, sollte sich herausstellen, dass der Standort Emmerich für ein Atommüllendlager in Frage kommt, die Stadt Emmerich dann dazu verpflichtet wird, wird von Herrn Bartel mit “Ja” beantwortet.