Beschlussvorschlag

 

Der Rat lehnt das Begehren der Petenten mit Bezug auf die Ausführungen zur Vorlage, Nr. 41 - 17 0481/2021/1 (TOP 27), ab.

 

Wie bereits eingangs von Mitglied Dr. Reintjes angeregt, wird dieser Tagesordnungspunkt gemeinsam mit dem

 

TOP 27  PAN-Review;

hier: Antrag Nr. XXXVIII/2021 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

 

thematisiert.

 

 

Mitglied Bartels berichtet als Mitglied des Kulturausschusses, dass dieser in seiner letzten Sitzung in dieser Angelegenheit eine Arbeitsgruppe ins Leben gerufen habe. Die Gründung dieser Arbeitsgruppe soll - wie im Beschlussvorschlag zum TOP 27 aufgeführt - heute beschlossen werden. Er finde es allerdings bedenklich, wenn die Arbeitsgruppe lediglich aus Mitgliedern des Kulturausschusses bestehen würde, da so keine grundsätzlich neuen Erkenntnisse erlangt werden könnten. Er äußert den Wunsch - sowohl an die Verwaltung, als auch an die Fraktionen - dass auch Personen in die Arbeitsgruppe gewählt werden, die nicht gleichzeitig auch Mitglieder im Kulturausschuss seien.

Herr Bürgermeister Hinze erwähnt, dass dies auch in der vorhergehenden Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses diskutiert und dort auch über einen ergänzten Beschlussvorschlag abgestimmt worden sei.

Diesen Beschlussvorschlag erhebt Mitglied Dr. Reintjes auch hier zum Antrag.

 

Weitere Wortmeldungen werden nicht vorgetragen.

Der Vorsitzende verliest den Beschlussvorschlag zum Tagesordnungspunkt 5 und den ergänzten Beschlussvorschlag zum Tagesordnungspunkt 27 und lässt über den Antrag von Mitglied Dr. Reintjes abstimmen.