Kenntnisnahme (kein Beschluss)

 

Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt den 2. Quartalsbericht 2022 über die Finanzlage der Stadt Emmerich am Rhein zur Kenntnis.

 

Die Stadtkämmerin Frau Büker stellt den der Vorlage angehängten Finanzplan für das zweite Quartal des Jahres 2022 vor.

 

Mitglied Papendorf hinterfragt die Notwendigkeit und Zeitgemäßheit der im Finanzberichten aufgeführten Investitionsmaßnahmen, wie beispielsweise der Umgestaltung des Geistmarktes vor dem Hintergrund der angespannten Parkplatzsituation innerhalb der Emmericher Innenstadt.

Hinsichtlich der aufgeführten Investitionsmaßnahmen teilt Frau Stadtkämmerin Büker kurz mit, dass dies aus den Beschlüssen des Rates aus dem vergangenen Jahr hervorgehe. Diese Beschlüsse könne nur der Rat selbst wieder “aufheben“, die Verwaltung hat hier lediglich die Möglichkeit verschiedene Maßnahmen zu schieben.

Frau Stadtkämmerin Büker erläutert auf entsprechende Nachfrage zum Stellenplan, dass es sinnig sei, einen ausfinanzierten Stellenplan zu erarbeiten und auch vorzulegen, um Stellenbesetzungsverfahren auch schnellstmöglich abschließen zu können.

 

 

Auf Nachfrage von Mitglied Kulka bestätigt die Stadtkämmerin Frau Büker, dass die Indexpreise bei den Berechnungen bereits Berücksichtigung gefunden hätten.

 

Mitglied Straver erkundigt sich - hinsichtlich des beschlossenen Minderaufwands -, ob dieser erreicht werden könne. Hierzu erläutert Frau Stadtkämmerin Büker, dass diesbezüglich erst zum Jahresende eine verbindliche Aussage getroffen werden könne. Sie prognostiziert - nach heutigem Stand - dass dieses Ziel erreicht werden könne.

 

Mitglied Papendorf fragt bei der Stadtkämmerin an, ob schon eingeschätzt werden könne, ob sich noch weitere Einsparpotenziale innerhalb des Fachbereiches 4 ergeben könnten.

Herr Bürgermeister Hinze teilt mit, dass der entsprechende Untersuchungsbericht zum Fachbereich 4 noch nicht vorliege und erst nach Vorlage des Berichtes geschaut werden könne, ob und welche Auswirkungen dieser auf den Haushalt 2023 ff. habe.

 

 

Zu diesem Tagesordnungspunkt werden keine weiteren Wortmeldungen vorgetragen.