Mitglied Brouwer fragt nach dem Sachstand der Mitfahrbänke. In Rees hat dieses Konzept nicht funktioniert und er regt daher an, das Konzept für Emmerich nochmals zu überdenken oder sogar zu stoppen.

Herr Bartel führt aus, dass das Konzept Ende letzten Jahres beschlossen wurde und die entsprechenden Haushaltsmittel entsprechend eingeplant wurden. Danach kam die Haushaltskonsolidierung und die Mitfahrbänke sind heraufgerutscht. Turnusmäßig würde er die Bestellung der Bänke in Auftrag geben und die Haushaltsmittel für das kommende Haushaltsjahr anzumelden. Es obliegt dem Rat, spätestens bei den Haushaltsplanberatungen, einen entsprechenden Antrag auf Beendigung des Projektes zu stellen.

Vorsitzender Jansen ergänzt weiter, dass die Verwaltung zusätzlich den Auftrag erhalten hat, die Standorte der Mitfahrbänke mit den Ortsvorstehern vor Ort zu prüfen.

Mitglied Bartels teilt für seine Fraktion mit, dass man es begrüßen würde, das Konzept der Mitfahrbänke nicht umzusetzen.

 

Abstimmungsergebnis: