Kenntnisnahme (kein Beschluss)

 

Der Rat der Stadt Emmerich am Rhein nimmt die Ausführungen der Stadtkämmerin zur Kenntnis.

 

Die Stadtkämmerin Frau Büker präsentiert die Maßnahmenliste zur HH-Konsolidierung.

(Die Maßnahmenliste ist im Ratsinformationssystem hinterlegt.)

 

Mitglied Siebers bedankt sich zunächst bei der Stadtkämmerin für den Vortrag und bringt gleichzeitig ihre Verwunderung über die im Anschluss der vergangenen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses abgegebenen Kommentare zur dort vorgestellten Maßnahmenliste zum Ausdruck. Schließlich sei in der AG Haushalt ausführlich über Konsolidierungsmaßnahmen gesprochen worden.

 

Mitglied Sigmund führt an, dass sich Vorschläge aus den Haushaltsreden der BGE-Fraktion aus vergangenen Jahren in der Maßnahmenliste wiederfänden.

Dennoch teilt er mit, dass die BGE-Fraktion eine vorläufige Stellungnahme zur Konsolidierungsliste formuliert habe und verliest diese.

(Die Stellungnahme ist im Ratsinformationssystem hinterlegt.)

 

Mitglied Papendorf fügt ergänzend zum Wortbeitrag von Mitglied Siebers hinzu, dass die im Haupt- und Finanzausschuss geführte Diskussion hinsichtlich der Schwimmhalle in Elten, im Zuge der Diskussion zum TOP 6 “Gebäudeanpassung und Energieeinsparung“ aufgekommen sei und nicht im Zusammenhang mit der Konsolidierungsliste stünde.

 

Der Vorsitzende beendet aufgrund sich wiederholender Wortbeiträge die Diskussion zu diesem Tagesordnungspunkt.