Kenntnisnahme (kein Beschluss)

 

Der Rat der Stadt Emmerich am Rhein nimmt die als Anlage beigefügte Übersicht ”Beschlusskontrolle; hier: Umsetzung von Ratsbeschlüssen” zur Kenntnis.

 

Mitglied Sigmund erinnert, dass die Beschlusskontrolle auf einen Antrag der BGE-Fraktion der letzten Wahlperiode zurückgehe. Er moniert die Länge der Übersicht und erwähnt, dass die BGE-Fraktion in seiner gestrigen Fraktionssitzung länger über die Liste der Beschlusskontrolle diskutiert habe. Auch vor dem Hintergrund, dass längere Zeit keine Übersicht eingebracht worden sei.

Die entsprechende Kommentierung zu einzelnen Punkten der Übersicht reiche er zum Protokoll.

(Das Schreiben der BGE-Fraktion vom 21. September 2022 (A 1), sowie die Stellungnahme der Verwaltung (A 2) sind der Niederschrift angehängt.)

Verwaltungsseitig wird eine vierteljährliche Vorlage favorisiert.

Mitglied Siebers befürwortet diesen Vorschlag; auch eine halbjährliche Vorlage könne sie sich vorstellen.

 

Herr Bürgermeister Hinze fügt abschließend zum Vorschlag hinzu, die Übersicht der Beschlusskontrollen vor und nach der Sommerpause, sowie zum Jahresabschluss vorzulegen.

 

Weitere Wortmeldungen zu diesem Tagesordnungspunkt werden nicht vorgetragen.