Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorschlag

 

Der Rat der Stadt Emmerich am Rhein beschließt den anliegenden Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Kultur Künste Kontakte Emmerich am Rhein.

 


Zur Vorstellung des Wirtschaftsplans gibt die Vorsitzende Frau Kulka das Wort an Frau Joosten. Frau Joosten begrüßt die anwesenden Damen und Herren und erläutert, dass der vorgelegte Wirtschaftsplan ausgeglichen ist. Kultur findet wieder statt, jedoch wird angesichts der Krisen das Angebot fokussiert ausgewählt und ist ein wichtiger Bestandteil für die Bürger*innen. Die Besucherzahlen im Theater liegen im Bundesdurchschnitt mit an der Spitze. So können die meisten Städte eine 50% Auslastung vorweisen, während in Emmerich die Auslastung im Durchschnitt bei 67% liegt. Diese Zahlen belegen auch die Relevanz der Kultur für das Leben der Bürger*innen in dieser Stadt. Die Besucherzahlen steigen noch an, wenn bekannte Schauspieler*innen/Akteur*innen im Theater auftreten. Trotzdem bestehen für den Wirtschaftsplan 2023 viele Risiken. Bundesmittel für 2023 fallen Stand heute, in der Form wie sie für 2022 gewährt wurden, weg. Ebenso gibt es derzeit auch keine finanziellen Hilfen für   die gestiegenen Energiekosten. Trotz der 67% Auslastung sind die Einnahmen nicht auskömmlich für die Finanzierung eines hochwertigen Programms. Der Wirtschaftsplan stellt die realistischen Zahlen sowohl auf der Einnahmen- als auch auf der Ausgabeseite dar. Unter diesen Bedingungen braucht die Kultur auch den politischen Willen und die Unterstützung um ein Kulturprogramm „vielfältig und breit“ anzubieten. Für die bisherige Unterstützung durch die Emmericher Politik bedankt sich die stellvertretende Betriebsleiterin. Die Stadtbücherei konnte die Kundenzahl im Vergleich zum Vorjahr um 60% steigern. Hier macht sich die Verunsicherung der Bürger in Form einer stärkeren Nutzung bemerkbar. Dabei werden die Kosten genau berücksichtigt und es werden vermehrt die Kinder als Büchereikunden angemeldet, da so keine Kosten für die Familien anfallen. Daher werden die Einnahmen, die vor der Corona-Krise erzielt wurden, nicht erreicht.

 

Frau Joosten verweist auf die Risiken für den aufgestellten Wirtschaftsplan in Form        der nicht kalkulierbaren Energiekosten. Es wurden bereits Erhöhungen von 120% der bisherigen Stromkosten und 150% der Heizkosten im Materialaufwand des Wirtschaftsplanes eingerechnet.

Der Wirtschaftsplan gewährleistet trotz der geforderten Einsparungen ein attraktives Kulturprogramm. Im Stadttheater werden 3 Abo-Reihen und ein Wahlabo angeboten. Das Programm im Schlösschen soll nach der Corona-Krise aufleben und kleinere Veranstaltung werden geplant, die mit den Einnahmen aus der Raumvermietung finanziert werden können. Für Kinder werden Stücke im Theaterprogramm und viele Aktivitäten in der Bücherei angeboten. Mit der Aktion Kulturrucksack sind besonders Jugendliche angesprochen. Die Stadtbücherei wird ihr Angebot in der Ausleihe und Veranstaltungen ausweiten und so zu einem beliebten und belebten Aufenthaltsort werden, an dem Menschen Informationen finden, und zugleich soll die Bücherei ein Ort der Abwechslung und Unterhaltung sein. Zum Abschluss verweist Frau Joosten darauf, dass der Eigenbetrieb alle privat geführten Kulturinstitutionen mit Rat unterstützt, auf aktuelle kulturpolitische Entwicklungen hinweist, auf Fördermittel aufmerksam macht und bei der Antragstellung hilft und Veranstaltungen koordiniert.

 

Die Vorsitzende Frau Kulka bedankt sich bei Frau Joosten. Ebenfalls bedankt sich das Ausschussmitglied Erik Arntzen bei Frau Joosten und ihren Mitarbeiter*innen für die geleistete Arbeit. Er merkt an, dass in die Personalkosten nur eine Steigerung von 3,5% eingerechnet wurden. Frau Joosten erläutert hier, dass diese Berechnung zu den Risiken im Wirtschaftsplan zählt, die Höhe in Absprache mit Frau Kämmerin Büker adäquat zum Haushaltsentwurf der Stadt festgelegt wurde. Herr Bürgermeister Hinze ergänzt, dass nach einer allgemeinen Diskussion die prozentuale Steigerung festgelegt wurde und die tatsächliche Ausgestaltung des Tarifvertrages - auch hinsichtlich einer Einmalzahlung - nicht abzuschätzen und eine Unwägbarkeit ist. Hier bleibt abzuwarten, wie sich die Tarifvertragsgestaltung tatsächlich darstellt. Herr Hinze geht davon aus, dass man mit Einmalzahlungen die prozentuale Steigerung eingrenzen werde. 

 

Ausschussmitglied Pawlak spricht ebenfalls ihren Dank an die Mitarbeiter*innen und die ehrenamtlich Tägigen aus. Die Nachfrage des Ausschussmitgliedes Swhajor ob und wo die Kosten für den Bücherschrank im Wirtschaftsplan berücksichtigt wurden, beantwortet die stellvertretende Betriebsleiterin, dass diese Kosten im Materialaufwand eingerechnet wurden. Zur ihrer Nachfrage der Stellenausschreibung des Betriebsleiters zum 01.04.2023 führt Bürgermeister Hinze aus, dass der Termin 01.04.2023 angenommen wurde und die Verwaltung mit einem entsprechenden Vorschlag auf die Politik zukommt. Aufgrund des Antrags der CDU wurde ein Prüfauftrag zur Rückführung des Eigenbetriebs KKK in die Verwaltung gegeben.

 

Ausschussmitglied Erik Arntzen stellt den Antrag entsprechend dem Beschlussvorschlag zu beschließen.