Beschlussvorschlag

 

Der Rat der Stadt Emmerich am Rhein beschließt die Eingabe abzulehnen.

 

Mitglied Dr. Reintjes stellt den Antrag, die Eingabe aufgrund der Haushaltskonsolidierung abzulehnen.

Mitglied Kukulies bezieht sich auf den Beschlussvorschlag gemäß Vorlage und stellt den Antrag, die Eingabe in den Haupt- und Finanzausschuss zu verweisen.

 

Der Vorsitzende lässt zunächst über den Antrag, gemäß Vorlage zu beschließen, abstimmen.

 

Stimmen dafür 1  Stimmen dagegen 34  Enthaltungen 0

 

 

Anschließend lässt der Vorsitzende über den Antrag, die Eingabe abzulehnen, abstimmen. Da dieser Antrag die Mehrheit der Stimmen mit sich bringt, gilt dieser Antrag als beschlossen.