Beschlussvorschlag

 

Der Rat fasst den Budgetbeschluss und legt den Zuschussbedarf für das Budget  ”Integration und Demografie” im Ergebnishaushalt auf 149.998 € und im Finanzhaushalt auf 149.770 € fest.

 

Frau Artz erläutert anhand einer Präsentation das Budget 018. Sie weist darauf hin, dass die beiden Teile traditionell noch getrennt seien, sich dies aber im nächsten Jahr ändern werde.

Hier geht sie im Einzelnen auf die Personalkosten, auf die Auszahlung für Sach- und Dienstleistungen insbesondere die Komm-an Mittel. Hierbei handele es sich um ein Landesförderprogramm insbesondere um die ehrenamtliche Arbeit mit neuzugewanderten Geflüchteten. Sie führt aus, dass das Problem dieses Förderprogramms sei, dass es einen relativ engeren Rahmen gebe, in dem diese Fördermittel verwendet werden dürften, sodass nicht jedes Wunschprogramm gefördert werden könne. Einiges sei jedoch schon gefördert worden.

Zudem spiegele der Haushalt auch die Kosten für den Einkauf einer externen halben Stelle bei der Caritas aus, die die Sozialberatung von Geflüchteten übernehme. Diese Beratungen stiegen aktuell aufgrund der steigenden Zahl der Geflüchteten an. Hinzu käme eine halbe Stelle beim BBZ als Integrationsberatung, hier wird insbesondere im Hinblick auf die Wohnungssuche beraten.

Zudem sei ein eigener Ansatz von 5000 € vorhanden aus dem Kosten getragen werden könnten, die nicht durch andere Programme gefördert werden könnten. Mit 1500 € sei das Budget des Integrationsrates ebenso aus dem Haushalt ersichtlich.

 

Die Zielsetzung für das nächste Jahr seien Sprachkurse für EU-Zuwanderer um auch in dieser Gruppe einen besseren Zugang zu erlangen.

 

Mitglied Siebers merkt an, dass es aktuell zu wenig Sprachkurse gäbe. Es stellte sich die Frage, ob es nicht möglich sei, Kosten für Sprachkurse wie z.B. Bubble zu erstatten, damit sofort aktiv mit dem Sprachkurs begonnen werden könne.

Frau Arzt beschreibt, dass es aktuell zwei Arten von Sprachkursen gäbe, zum einen Integrationskurse in denen man einen Abschluss erlangen könne und zum anderen offene Angebote. Bei den offenen angeboten, beispielsweise bei der AWO könne man jederzeit anfangen. Diese führen jedoch nicht zum Abschluss. Zudem gäbe es bei der VHS eine gute Möglichkeit kostenfrei eine Sprache zu lernen. Dies erfordere allerdings auch Eigeninitiative. Zudem verweist sie auf einen offenen Treff im Aldegundisheim, donnerstags um 16:00 Uhr bis 18:00 Uhr. Dort unterrichtet eine pensionierte Lehrerin. 

 

Mitglied Papendorf fragt, ob die vorgestellten Angebote Caritas, BBZ und IZIF aufeinander aufbauen oder ob diese völlig losgelöst von einander laufen oder ob die durch die Stabstelle koordiniert würden. 

Frau Artz erläutert, dass die Idee sei, die Verteilung nach Status vorzunehmen. Dies gelänge natürlich in der Praxis nicht immer. Es baue nicht aufeinander auf, das Ziel sei jedoch, dass man keine Doppelstrukturen habe, darum sei die Stabstelle natürlich bemüht.

 

Mitglied Arntzen merkt an, dass die CDU sich auch hier enthalten werde.