Beschlussvorschlag

 

Der Rat der Stadt Emmerich am Rhein beschließt, die Liebfrauenschule in Form der Variante 2 auszubauen.

 

Herr Loock stellt die Präsentation zur Liebfrauengrundschule vor.

[Die Präsentation ist dem Ratsinformationssystem zu entnehmen]

 

Herr Loock ergänzt, dass die Variante 2 über die Schulentwicklungsplanung überprüft werden sollte und der Beleg für die Notwendigkeit nun vorliegt.

Die nächsten Schritte wäre die Ausarbeitung des FB 3 mit einem Architekten und die anschließende Vorstellung der verschiedenen Leistungsphasen in der Politik.

Mitglied Scherer merkt an, dass die Variante 2 auch nur 14 Klassen beinhalte. Gem. Schulentwicklungsplanung werde dem Sorge getragen, jedoch kein Platz für Notfälle gelassen.

 

Mitglied Jelinski fragt an, ob das Wohnhaus in der Variante 2 weiterhin genutzt werde.

Herr Loock erklärt, dass bei Umsetzung der Variante 2 keine Nebenanmietung mehr geplant sei.

 

Mitglied Gerritschen fragt an, ob die Variante 2 ohne großes Treppenhaus auskomme.

 

Beratendes Mitglied Flegel bekundet ihr Interesse an der Baumaßnahme und der Auftaktveranstaltung. Die Variante 2 werde hierbei von Seiten der Schule befürwortet.

 

Beratendes Mitglied Flegel fragt an, ob die Lage der Räume noch besprochen werden könne.

Herr Loock teilt mit, dass es sich bei den vorliegenden Plänen lediglich um die Phase 0 handelt, welche eine Empfehlung für die weiteren Ausführungen gibt. Bei den weiteren Planungen werde natürlich die Schule mit beteiligt.

 

Beratendes Mitglied Flegel ergänzt, dass sie die Verwaltung im EG als ungeeignet sieht und lieber die Klassen vom 1. oder 2. OG ins EG holen würde.

Zudem sei sich im Rahmen der Phase 0 für die Clusterlösung entschieden worden. Bei den aktuellen Plänen brechen die Klassen 13 und 14 die Klassenbeziehungen und seien daher nicht gut platziert.

 

Elternvertreter Herr Reinhardt fragt an, ob die Schulhofgestaltung ebenfalls noch berücksichtigt werde, da durch den Neubau viel Schulhof verloren gehe.

Bürgermeister Hinze teilt mit, dass dies in den kommenden Leistungsphasen betrachtet werde.

 

Vertretendes Mitglied Sigmund erkundigt sich nach der Kostenschätzung der GPE und fragt an, ob energetische Sanierungen am Alt- und Neubau vorgesehen seien.

Herr Loock teilt mit, dass die Zahlen bereits veraltet sind und aktualisiert werden müssen. Die Schätzung soll jedoch ein Richtwert sein und in den nächsten Leistungsphasen konkreter werden.

Bürgermeister Hinze stellt klar, dass in den Leistungsphasen 1-3 ein Kostenrahmen vorgegeben wird. Hierbei wird über die Sinnhaftigkeit von energetischen Maßnahmen entschieden und der Politik vorgestellt.

 

Elternvertreter Herr Rheinhardt fragt an, ob bereits ein Zeitplan aufgestellt wurde, wann was passiert.

Bürgermeister Hinze erklärt, dass die Leistungsphasen 1-3 den Umfang und den zeitlichen Rahmen definieren werden. Zudem müssen politische Beschlüsse eingeholt und abgewartet werden, da diese dann auch über den Umfang entscheiden können.

 

Mitglied Gerritschen stellt den Antrag. 

 

Mitglied Terhorst merkt an, dass der Bericht der Firma Gebit lediglich 12 Klassen bei Liebfrauen prognostiziert und damit weit weg von den geplanten 14 Klassen ist.

Vorsitzende Braun teilt mit, dass die von Frau Scherer genannten 14 Klassen sich auf die notwendigen Innenstadtschulen beziehen.

 

Mitglied Straver fragt an, weshalb bei einer Gesamtkalkulation von 5 Mio. Euro bei den finanz- und haushaltswirtschaftliche Auswirkungen Planungskosten i.H.v. 2,5 Mio. Euro genannt werden.

 

Vertretendes Mitglied Sigmund bittet um Nachreichung der Information über die Niederschrift.

Bürgermeister Hinze teilt mit, dass die Klarstellung nachgereicht wird.

 

[Mitteilung der Verwaltung: Die Gesamtkalkulation der Phase 0 zur Liebfrauengrundschule sind über ein Jahr alt und daher nicht mehr aktuell. Im Haushalt 2023 sind nun kurzfristig grob geschätzte Planungskosten aufgenommen worden.]